30 Jahre Deutsche Einheit: In Russland feiert niemand

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Ein Stück der Berliner Mauer steht heute in Moskau. Kaum einer der Passanten weiß, was es ist. ©OST_РОВ

Am Moskauer Goethe-Institut im Südwesten der russischen Hauptstadt findet der Abendkurs statt. Dozentin Anna Smirnowa spricht mit den Deutschlernerinnen über Flüchtlinge aus der DDR. Sie nutzt die Kursstunden im Herbst gern für Themen rund um die deutsche Wiedervereinigung. Im November 1989 war Smirnowa Studentin an der Staatlichen Linguistischen Unversität Moskau. Sie erinnert sich an die gewagte Aktion eines Kommilitonen:

“Als die Mauer fiel, kam am nächsten Tag ein Mitschüler von mir in den Raum, wo unser Deutschunterricht stattfand, und hat das Porträt von Erich Honecker umgedreht.

So klar war die historische Tragweite der Ereignisse längst nicht allen. Doch auch in der Sowjetunion standen die Zeichen auf Umgestaltung, auf Russisch: „Perestrojka“. Die renommierte Menschenrechtsorganisation Memorial entstand zu dieser Zeit – eine der ersten unabhängigen Bürgerinitiativen Russlands. Mitarbeiterin Irina Scherbakowa forscht seit dieser Zeit zur russischen Erinnerungspolitik.

Sie erinnert sich, dass die Zeit der Umbrüche vielen zunächst Hoffnung machte:

„Für mich war dieser eindeutige Gang zur Demokratisierung und Freiheit […] viel bedeutender als diese Alltagsschwierigkeiten und Entbehrungen. Vor allem, dass man Hoffnung hatte, dass gerade mit diesen Veränderungen, – Reformen, Abschaffung der alleinigen Macht der Kommunistischen Partei – die Situation sich bessern wird, ändern wird. Und ohne dies alles droht uns wirklich politische und damit auch wirtschaftliche Katastrophe.“

Verhältnis zur wiedervereinigten Bundesrepublik war erst unklar

Andere in Russland waren skeptisch – wie die 50-jährige Deutschlernerin Jekaterina Kisseljowa. Als die Mauer fiel, studierte sie an der Moskauer Universität für Geisteswissenschaften, die damals als liberalste Hochschule der Sowjetunion galt.

„Für mich war das etwas Plötzliches und Unerwartetes“, erinnert sie sich. „Ich habe natürlich gewusst: Es existiert eine Deutsche Demokratische Republik, mit welcher wir gute Beziehungen haben – und es gibt Bundesdeutschland, wo für mich damals unklar war, welches Land das ist. Ob es Freund oder Feind ist. Und plötzlich müssen beide deutsche Seiten gemeinsam leben.“

Deutschland habe seit der Wiedervereinigung so viel geschafft, lobt sie. In Russland sei alles ein bisschen langsamer gegangen und das Ergebnis bis heute umstritten.

Während viele in Deutschland Michail Gorbatschow als Wegbereiter der Einheit verehren, ist der letzte Präsident der UdSSR in Russland verrufen: Er habe ein ganzes Imperium dem Zerfall preisgegeben, ohne dafür eine Gegenleistung des Westens auszuhandeln. So sehen das viele und blenden aus, dass die Sowjetunion weder wirtschaftlich konkurrenzfähig noch im Inneren stabil war.

Die Berliner Mauer als Symbol des Kalten Krieges

Auch der Mauerfall hat für die ältere Generation in Russland eine ganz andere Bedeutung, erklärt Irina Scherbakowa von Memorial:

“Das war schon für einige Menschen der Beweis: Wir haben wirklich in diesem Kalten Krieg verloren. Denn die Berliner Mauer war ein Symbol des Kalten Krieges in erster Linie. Nicht deutsch-deutsche Grenze, sondern Grenze zwischen dem sozialistischen Lager und dem Westen.”

Viel präsenter als die Ereignisse in Deutschland sind den meisten Russen die brutalen Umbrüche der Neunzigerjahre, mit deren Folgen sie bis heute leben: Turbokapitalismus, Oligarchenfehden, Arm gegen Reich. Selbst junge Leute, die die Wende nur aus Schulbüchern kennen, wünschen sich deshalb manchmal die Sowjetunion zurück – als eine Zeit politischer Weltgeltung und sozialer Gleichheit.

Aber nicht alle denken so. Die 23-jährige Polina Chorychina etwa sieht in der Wiedervereinigung eine Lehre. “Jetzt leben wir in einer globalisierten Welt und versuchen, neue Wege zu finden. Wichtig ist, dass wir das nicht nur allein, sondern zusammen machen“, sagt sie. „Man muss auch sich wiedervereinigen in gewissem Sinne. Man muss Kraft finden, um einander zu verstehen und miteinander zu kommunizieren. Um diese Brücke zu schaffen – vielleicht nicht nur im Inneren Deutschlands, im Inneren des Landes, sondern auch zwischen verschiedenen Kulturen, zwischen verschiedenen Ländern.”

Sie selbst, sagt Chorychina, würde gern ihr Kunststudium in Deutschland fortsetzen und das Mauermuseum in Berlin besuchen. Im Osten Deutschlands ist sie bislang noch nie gewesen.

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Kultur.

Die junge Kunstszene der Ukraine

Für Musikerin Katerina Petraschowa ist die Sache klar: „Ich glaube, viele machen Kunst um der Kunst willen. Das ist doch dann keine Kunst mehr“, meint sie.

Die junge Saxophonistin spielt in der Band TseSho – übersetzt „Was ist das?“. Ihre Musik nennt die Kyjiwer Gruppe „Social Rave“: Er soll nicht nur Spaß machen, nicht nur Kunst sein, sondern Fragen aufwerfen, die die ukrainische Gesellschaft umtreiben.

Das tun in ihrer Heimat noch viel zu wenige, meint Bandkollegin Marusja Ionova: „In unserem Land gibt es einfach keine politische Elite, die in der Lage wäre, unser Land mit seinen gewaltigen Ressourcen und den hervorragenden Leuten, die hier leben, erfolgreich zu machen – so dass die Leute sich nicht nur mit ihren Grundbedürfnissen beschäftigen. Ich glaube, die Leute wollen das ändern; aber sie sind gezwungen, sehr viel zu arbeiten, weil unsere Löhne hier sehr niedrig sind.“

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Die Band TseSho bei einer Tierschutz-Demonstration in Kyiw. ©OST_РОВ

„Gleichgültigkeit ist das Schlimmste“

Für die Band gehört es zum Selbstverständnis, an politischen Aktionen teilzunehmen – zum Beispiel an einer Protestaktion auf dem Kyiwer Sophienplatz, die ein gesetzliches Verbot für Pelzkleidung erreichen will. Musikerin Marusia Ionova nimmt das Megaphon und fordert die Menge zu einer Spontanperformance auf.

In ihren Liedern trifft die Band kein Urteil, was gut oder schlecht ist, und gibt den Fans auch keine politischen Empfehlungen. Das Publikum solle selbst nachdenken und entscheiden, wen es unterstützt, meint Saxophonistin Katerina Petraschowa:

„Gleichgültigkeit ist das Schlimmste – wenn du dich von allem distanzierst, abgrenzt, nicht kümmerst. Manchmal ist selbst Hass nicht so schlimm wie Gleichgültigkeit.“

Andere Künstler haben sich seit 2014 klar auf die Seite der Regierung gestellt und laden ihre Arbeit ganz bewusst mit politischer Symbolik auf. Viktoria Romantschuk aus Luzk tritt mit einer Performance im Gewerkschaftshaus am Maidan auf.

Fast 100 Menschen sind bei den Protesten auf dem Maidan gestorben. In der Ukraine werden sie „Himmlische Hundertschaft“ genannt. Viktoria Romantschuk vergleicht sie in ihrer Performance mit den zwölf Aposteln: „Sie waren gewöhnliche Menschen, die außergewöhnliche Taten vollbracht haben. Wie auch die Leute, die auf dem Maidan starben, gewöhnliche Leute waren, aber Außergewöhnliches taten, ihr Leben gaben, für ihre Familie und ihre Nächsten. Daher die Symbolik.“

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Licht und Schatten: Viktoria Romantschuk während ihrer Performance. ©OST_РОВ

Diese Überhöhung des Maidan deckt sich mit der Sichtweise der ukrainischen Regierung. Die Künstlerin ist stolz auf einen Orden für Tapferkeit, den sie vom Präsidenten Poroschenko erhalten hat. Sie diene Gott und der Ukraine, sagt sie dazu.

Andere zögern noch, Farbe zu bekennen

Andere hingegen hadern noch mit dem Status als Nationalikone, etwa die Rapperin Alyona Alyona. Mit ihren Songs auf Ukrainisch wird sie zunehmend international bekannt. Welches Bild von ihrem Land will sie vermitteln?

„Wir sind jung, wir sind kreativ, machen gute Arbeit – nicht, dass alle sagen: ‚Was soll das denn sein?’, sondern: ‚Wow!’“, beschreibt Alyona Alyona. „Wir können ernste Entscheidungen treffen, die Welt verändern – über diese Ukraine will ich rappen. Die kreativ ist, bereit sich zu ändern, die coole Ideen für die ganze Welt hat.“

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Cool, aber selbstironisch: Die Rapperin Alyona Alyona. ©OST_РОВ

Als kreative Botschafterin der Ukraine sehe sie sich aber nicht. Dabei versuchte Präsident Poroschenko bereits, sich auf einer Wahlkampfveranstaltung mit ihr zu schmücken. Die Rapperin ging hin – und hatte später Mühe, den Fans zu erklären, dass das kein parteipolitisches Statement gewesen sei: Sie sei mit falschen Versprechungen angelockt worden.

Wenig später erschien „Obizianki“ – „Versprechungen“, ihr bislang politischster Track. Konkret positionieren will Alyona Alyona sich seitdem nicht mehr. Sie stellt sich lieber als Patriotin und Liebhaberin ihrer Sprache dar. Das ist in der Ukraine unverfänglich.

„Ich will ein so gutes Produkt machen, dass die Leute es aus dem Ukrainischen ins Englische übersetzen wollen, um zu verstehen, worüber ich rappe. Zwing mich nicht, auf Belarussisch, Russisch, Englisch oder Deutsch zu rappen. Ich will in meiner Sprache rappen.“

Im politischen Klima der Ukraine muss jeder irgendwann Farbe bekennen. Manche Künstler verschreiben sich lauthals einer Sache, andere gehen subtiler damit um: Sie habe früher auf Russisch gerappt, sagt Alyona Alyona. Aber in dieser Sprache sei für sie alles gesagt.

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Kultur.

Vom „Invalidenstatus“ zu echter Inklusion

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Werbung für „individuelle Prothesen“ in der Metro in Kyjiw. ©OST_РОВ

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Ein gut gekleideter Mann sitzt im Sessel. Kühn blickt er zum Betrachter, seine elegante Hose ist aufgekrempelt, so dass auffällt: Die Unterschenkel des Mannes sind aus Carbon. Dieses Werbeplakat für „individuelle Prothesen“, das in der Kiewer Metro aushängt, wäre vor fünf Jahren kaum denkbar gewesen. Damals brach der Krieg in der Ostkraine aus, wo seitdem Separatisten mit russischer Unterstützung gegen die ukrainische Armee kämpfen.

Viele Soldaten, die zurückkommen, sind verwundet an Leib und Seele – und ihr Land ist nicht auf sie vorbereitet. Menschen mit Behinderung waren in der Ukraine lange unsichtbar, sagt Switlana Schliptschenko, Urbanistik-Wissenschaftlerin an der Kiew-Mohyla-Akademie: „Wenn du irgendwo im Ausland bist, hat jeder auf der Straße irgendeine Behinderung! Doch dann fällt dir auf, dass unsere Leute mit Behinderungen einfach nur zu Hause bleiben, weil sie nicht rauskommen. Und jetzt ist das Problem noch drängender geworden, weil wir viele junge Männer haben, die im Krieg verwundet worden sind und gern in die Stadt fahren würden. Darüber müssen wir nachdenken!“

„Sie müssen es erst einmal aus dem Haus schaffen“

Die Vorstellung, dass jeder Mensch gesund und stark ist oder ein Defizit hat, dessen er sich schämen sollte, stammt noch aus dem Körperkult der Sowjetunion. Bis heute treten Menschen mit Rollstuhl, Taststock oder Prothesen kaum im Kiewer Stadtbild hervor. Kein Wunder, meint die Urbanistin:

„Sie müssen es erst einmal aus dem Haus schaffen. […] Wenn ein Gebäude weniger als fünf Stockwerke hat, gibt es dort keinen Aufzug oder dort passt nicht einmal ein Kinderwagen hinein. Dann müssen Sie die Treppen hinunter. Ok, Sie sind draußen. Dann sind da all diese Straßenübergänge… man hat erst angefangen, den Boden zu ebnen. Dann gibt es diese Unterführungen… und wenn sie im Rollstuhl sitzen oder geh- und sehbehindert sind, ist es nicht leicht, zu einer Haltestelle zu kommen.“

Daria Korschawina lässt sich davon nicht aufhalten. Die 27-Jährige ist seit ihrem zweiten Lebensjahr blind und setzt sich als Aktivistin für die Rechte von Menschen mit Behinderung ein.

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Daria Korschawina geht am Kiewer Maidan spazieren – mit ihrer Sichtbarkeit leistet sie Pionierarbeit. ©OST_РОВ

Beim Spaziergang über die Kiewer Prachtstraße Chreschtschatik gehen die Leute oft viel zu knapp an ihr vorbei, rempeln sie fast an. „Es ist ein Teufelskreis“, sagt Korschawina. „Weil die Leute zu Hause sitzen, haben sie Angst vor der Gesellschaft und die Gesellschaft vor ihnen, weil man sie nicht sieht und nicht mit ihnen umzugehen weiß. Ich gehe zum Beispiel raus und kann erklären, dass man mit mir wie mit einem gewöhnlichen Menschen umgeht. Wenn ich Hilfe brauche, frage ich danach.“

Menschen mit Behinderung finden schwerer Arbeit

Korschawina war Radioreporterin für den Sender Hromadske, jetzt will sie in die Politik gehen, um auf die Anliegen von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen. Die meisten von ihnen haben es schwer, Arbeit zu finden, sagt sie: „Den Arbeitgebern ist schwer zu erklären, dass sie nicht auf deine Behinderung, sondern deine Fachkenntnisse und die Qualität deiner Arbeit achten sollen.“

Wladislaw Malaschtschenko hat das längst verstanden. Er hat die Bäckerei „Good Bread From Good People“ gegründet, in der psychisch kranke und geistig beeinträchtigte Menschen arbeiten. Sie backen Kuchen und Brote oder liefern die Backwaren, die man über ihre Webseite bestellen kann, in Kiew aus – und verändern Weltbilder:

„Wenn zu den Leuten ein Kurier mit Behinderung kommt, ändert sich bei ihnen im Kopf etwas: Sie sehen mit Interesse, dass so ein Mensch überhaupt etwas kann. Sie dachten, dass er gar nicht versteht, was vor sich geht und man ihm ständig den Speichel vom Kinn wischen muss.“

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Wladislaw Malaschtschenko (2. v. l.) und seine Mitarbeiter der Bäckerei „Good Bread from Good People“. ©OST_РОВ

Mit seiner Bäckerei, die fünfzehn Leute beschäftigt, leistet Malaschtschenko in der Ukraine Pionierarbeit. „Soziale Unternehmen sollten eigentlich vom Staat kommen. Der Staat sollte sich darum kümmern und Einrichtungen wie Bäckereien, Kantinen und Werkstätten schaffen. Fragen Sie den, warum es das nicht gibt!“, sagt er. „Also müssen wir sie an seiner Stelle schaffen und Kinder pflegen, Geld spenden, Arbeitsstätten schaffen und so weiter.“

Die meisten Veteranen stammen aus den Regionen

Trotz engagierter Aktivisten sind die Bedürfnisse beeinträchtigter Menschen in der ukrainischen Politik noch nicht angekommen. Viele Maßnahmen zur Inklusion sind Stückwerk – oder nicht zu Ende gedacht, wie das vollständig barrierefreie Theater am Andreassteig, das aufgrund der steilen Straßenverhältnisse für Gehbehinderte kaum zu erreichen ist.

Auch im Wahlkampf kommen Kriegsversehrte und Menschen mit Behinderung bislang nicht vor. Doch das wird sich ändern, meint Switlana Schliptschenko. Denn die meisten Veteranen stammen nicht aus der Hauptstadt Kiew, sondern aus den Regionen.

„Auf lokaler Ebene werden sie die Situation verändern, denn sie sind der Grund für die angestrebte Dezentralisierung der Verwaltung in der Ukraine“, sagt Schliptschenko. „Man merkt jetzt, dass man auf die Menschen und das Geld vor Ort angewiesen ist und etwas für die Menschen tun muss, die dort leben.“

Daria Korschawina und Wladislaw Malaschtschenko sind da optimistisch – nicht zuletzt, weil Menschen ohne Beeinträchtigungen die gleichen Interesse und Ziele haben, wie Korschawina betont:

„Jeder hat seine Probleme. Aber wichtig ist, dass wir auch mit einem Problem gut leben können, es nach Möglichkeit lösen – und wenn es nicht lösbar ist, soll es zumindest nicht beim Leben stören.“

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Kultur.

Dies ist keine Heldengeschichte

Roman Lyndow wäre auf dem Maidan fast verbrannt – und ist heute Unternehmer und Meister im CrossFit. In seinem Leben spiegelt sich das Schicksal vieler junger Ukrainer*innen.

Roman Lyndow ©OST_РОВ
Wie die meisten jungen Ukrainer*innen hat Roman Lyndow viele Identitäten. ©OST_РОВ

„Das ist nicht wie im Film, wenn alles in Zeitlupe verläuft und du die Kugel auf dich zukommen siehst. Es dauert eine Sekunde und du stehst in Flammen.“ Ruhig und gefasst beschreibt Roman Lyndow, was am 18. Februar 2014 passiert ist. Damals geht der Maidan Nesaleschnosti, der Hauptplatz in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw, in Flammen auf – und Roman steht mittendrin.

Wie Hunderttausende weitere Ukrainer*innen protestiert er dort gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch und dessen korrupten und verschwenderischen Staatsapparat. Viele Demonstranten wünschen sich eine engere Anbindung der Ukraine an die EU, andere nur die Abkehr von Russland. Anfangs demonstrieren dort Student*innen, oppositionelle Politiker*innen, Vertreter*innen von Kirchen und Bürgerbewegungen friedlich nebeneinander. Doch je länger der Winter dauert, desto häufiger kommt es zu gewaltsamen Konflikten mit der Polizei. Am Tag, der Romans Leben verändert, fliegt eine Granate in seine Richtung und detoniert. „In meiner Nähe war wohl ein Molotowcocktail – der ging auch hoch und ich wurde schwer verletzt“, erzählt er.

Ein halbes Jahr im Krankenhaus – danach ist nichts wie vorher

Roman verliert seine linke Hand, 30 Prozent seiner Haut sind verbrannt, in seinen ganzen Körper stecken Schrapnell und Glassplitter. Er wird erst in einer ukrainischen Klinik behandelt, später fliegt ihn die Bundeswehr mit anderen Verletzten ins Bundeswehrzentralkrankenhaus nach Koblenz aus. Fast zwei Monate habe er zwischen Leben und Tod geschwebt, sagt Roman, der beim Erzählen fast emotionslos wirkt: „Mein Bruder war bei mir. Wenn ich morgens aufwachte, wusste ich nicht mehr, was gestern passiert war. Aber nach einem halben Jahr im Krankenhaus war ich fast wieder so wie vorher.“

Roman untertreibt: Als er am 5. September 2014 zurück nach Kyjiw fliegt, ist nichts und niemand in der Ukraine mehr wie vorher. Vertreter des Maidan-Rats haben eine Übergangsregierung gebildet, Viktor Janukowitsch ist nach Russland getürmt, eine Präsidentschaftswahl hat Petro Poroschenko zu seinem Nachfolger gemacht. Russland hat sich die Halbinsel Krim einverleibt – und am Tag nach Romans Rückflug tritt das später “Minsk I” genannte Abkommen in Kraft, das einen vorübergehenden Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Armee und von Russland unterstützten Separatisten vereinbart, die seit April in der Ostukraine die Macht übernommen haben. Der Krieg um Donezk und Lugansk dauert bis heute an.

Etwa 125 Euro „Invalidenhilfe“ im Monat

Roman hat Soziologie an der Taras-Schewtschenko-Universität in Kyjiw studiert – auf das Leben vorbereitet ist er damit nicht. Nach der Revolution fehlt ihm seine linke Hand, er hat Brandnarben im Gesicht und wenig Perspektiven. Doch statt sich selbst Leid zu tun, krempelt er die Ärmel hoch und fängt neu an. „Es ist einfach zu jammern“, sagt er. „Wenn du beschäftigt bleibst, hält dich das davon ab, in ein Loch zu fallen.“

Weil die umgerechnet 125 Euro „Invalidenhilfe“, die er als Maidan-Veteran vom Staat bekommt, nicht zum Leben reichen, hat Roman mit seinem Bruder eine Reiseagentur gegründet. Gemeinsam organisieren sie für Bekannte Touren nach Europa. „So ist das in der Ukraine“, sagt er. „Alle versuchen, hier und da etwas zu verdienen – und wenn du unabhängig sein willst, solltest du selbstständig arbeiten, anstatt für einen Chef im Büro zu sitzen.“

„Für mich gibt es keine Hindernisse“

Selbstständigkeit und Unabhängigkeit sind Roman wichtig – er ist hart mit sich und besteht darauf, im Alltag keine Einschränkungen zu kennen: „Für mich gibt es keine Hindernisse, weil ich ja meine Beine habe und überall hingehen kann. Wenn du wissen willst, was mich ärgert, dann ist es Müll auf den Straßen. Ich will in einer sauberen Stadt leben.“ Das Wort „Invalide“, das in der Ukraine für Menschen mit Behinderung noch immer verwendet wird, lehnt er ab.

Außerdem macht Roman als Profisportler Karriere. Vor zweieinhalb Jahren nahm in ein Bekannter in eine Veteranen-Sportgruppe mit, die gemeinsam CrossFit trainiert und Wettkämpfe veranstaltet. Ihr Name: „Igry Herojiw“ – „Hero Games.“ Inzwischen leitet er die Gruppe und ist ukrainischer Meister im adaptierten CrossFit, bei dem Sportler*innen mit Behinderung einzelne Übungen durch andere ersetzen dürfen. „Es geht darum, allen zu zeigen, dass nichts unmöglich ist“, sagt er. „Die Tatsache, dass ein Typ eine Beinamputation hat, heißt nicht, das er anders ist. Er kann alles, was du auch kannst – aber er inspiriert dich, wenn du ihn siehst. Du denkst: ‚Er hat so viel Lebenswillen, warum sollte ich jammern?’“

Der Maidan als Wendepunkt für Romans Generation

Viele junge Ukrainerinnen in Romans Alter haben bemerkt, dass sie ihr Leben und die Lage in ihrem Land selbst in die Hand nehmen können – und müssen. Auch wenn der Maidan ihnen nicht nur Gutes gebracht hat, war er für die meisten ein Wendepunkt: Sie fühlen, dass es auf ihre Initiative ankommt, um die Ukraine neu zu gestalten. Nicht selten gehen sie dabei auch radikale Wege – und lassen sich dabei auf die Umtriebe rechtsextremer Kräfte ein.

Roman hat sich zwei Jahre lang als Rekruteur des Asow-Regiments engagiert – aber davon spricht heute nicht mehr gern. „Sonst denken gleich alle: ‚Oh, das sind Nazis’, nur weil da ein, zwei Rechtsextreme dabei sind“, wiegelt er ab.

Tatsächlich steht die Freiwilligen-Kampfeinheit, die der Ultranationalist Andrij Bilezkyj gegründet hat, im Ruf, ein Sammelbecken für gewaltbereite Faschisten zu sein, denen Kriegsverbrechen und bewaffnete Übergriffe auf ethnische Minderheiten und LGBTQ vorgeworfen werden. Das Regiment untersteht der Nationalgarde der Ukraine; seine Umtriebe werden von der Regierung zumindest geduldet und von Teilen der Bevölkerung gerne gesehen, weil sie die Truppenstärke und Ausrüstung der Kämpfer in der Ostukraine aufbessern.

Er selbst habe jetzt nichts mehr damit zu tun, sagt Roman – übt aber auch keine direkte Kritik am Asow-Regiment. Nur so viel: Sein damaliges Engagement habe ihm schon Visaprobleme bereitet.

Auf Visa ist er angewiesen – denn inzwischen tritt Roman auch bei Wettkämpfen im Ausland an und steckt sich hohe Ziele. Nächstes Jahr will er bei einem internationalen CrossFit-Wettkampf in Miami zumindest Zweiter werden, dafür trainiert er sechs- bis zehnmal in der Woche.

Ob er sich vorstellen kann auszuwandern, wie andere junge Ukrainer*innen, die Karriere machen wollen? „Ich hatte zwei Angebote, nach Deutschland und nach Kanada zu gehen. Aber ich will nicht. Es ist das Beste, in meinem eigenen Land zu leben“, sagt Roman. Im Ausland habe er so manche Ukrainer*innen getroffen – und viele seien unglücklich, weil sie ihre Heimat vermissten.

Der Text ist im Auftrag des Spiegel-Jugendportals „Bento“ verfasst. Wegen Roman Lyndows unklarer Haltung zum Nationalismus wurde die Publikation verweigert.

In Russlands Würgegriff: Das Asowsche Meer

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Der Handelshafen von Mariupol am Asowschen Meer – seit Monaten machen die Angestellten dort Kurzarbeit. ©OST_РОВ

Das Asowsche Meer ist das größte Binnenmeer Europas –  keine 20 Meter tief, nur selten friert das Gewässer zu. Die Südküste des Asowschen Meers gehört zu Russland, die Nordküste zur Ukraine. Der einzige Seezugang in die ukrainischen Hafenstädte Mariupol und Berdjansk ist die „Straße von Kertsch“, eine Meerenge vor dem Schwarzen Meer.

2003 legten beide Anrainerstaaten vertraglich fest, dass das Asowsche Meer und sein Zugang gemeinschaftlich genutzte Territorialgewässer sind. Doch seit Russland 2014 die Krim annektierte, die Halbinsel militärisch hochrüstete und zwei Jahre später mit dem Bau einer Brücke über die Straße von Kertsch begann, ist ein Ungleichgewicht entstanden.

„Russland versucht, alle Ufer des Asowschen Meers unter seine Kontrolle zu bringen. Es hat es auf das Asowsche Meer und auch auf die Straße von Kertsch abgesehen“, sagt Jurij Fedasch, ein Kommandeur der ukrainischen Marine in der Hafenstadt Mariupol.

Im Sommer 2014 wurde die Stadt etwa einen Monat von prorussischen Milizen kontrolliert – daran denkt die Bevölkerung heute mit Schrecken zurück. Mit vereinten Kräften eroberten die Nationalgarde sowie eine vom Oligarchen Rinat Achmetow bezahlte Bürgerwehr und das Freiwilligenregiment Asow die Stadt zurück. Fedaschs Einheiten sichern seitdem den Flughafen von Mariupol, der für die zivile Luftfahrt geschlossen wurde. Wer die Stadt über die Fernstraße erreichen will, wird an mehreren Checkpoints kontrolliert. 30 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt kommt es nahezu allabendlich zu Verletzungen der Waffenruhe. In Mariupol selbst ist die Lage momentan allerdings ruhig.

Ukrainische Matrosen auf die annektierte Krim verschleppt

Dafür haben die Spannungen mit Russland auf hoher See zugenommen – etwa, wenn ukrainische Schiffe die Straße von Kertsch vom Schwarzen Meer aus passieren wollen. Alexander Girgorewskij, der Kapitän des Militärschleppers „Korez“, hat die Meerenge im September durchfahren. Russlands Brücke auf die Krim war da längst eröffnet.

„Derzeit sind weder Russland noch die Ukraine aus dem Vertrag über die gemeinsame Nutzung der Straße von Kertsch ausgestiegen, demzufolge sowohl ukrainische als auch russische Schiffe das Recht haben, durch diese Meerenge zu fahren. Als wir durchgefahren sind, haben wir von diesem Recht Gebrauch gemacht“, betont Grigorewskij. „Bislang gab es einen Befehl zur Durchfahrt.. Die Durchfahrt war erfolgreich. Wie die Sache ausging, als das zweite Kommando durchfuhr, wissen Sie ja: Mit Beschuss.“

Und mit der Festnahme der ukrainischen Marine-Soldaten am 25. November. Der Hintergrund: Die russischen Grenzschützer hatten mitgeteilt, die Straße von Kertsch sei geschlossen. Die ukrainischen Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ und der Militärschlepper „Jany Kapu“ machten sich dennoch an die Durchfahrt – schließlich habe man die Boote den russischen Behörden im Voraus angekündigt, aber keine Antwort erhalten, machte die Ukraine später geltend. Der Schiffsverband habe wenig später versucht, zu wenden und nach Odessa zurückzukehren.

Russland hingegen wirft den ukrainischen Schiffen vor, in der Meerenge provokante Manöver gefahren und den Kontakt verweigert zu haben. Die Lage eskalierte: Ein russisches Patrouillenboot rammte schließlich den ukrainischen Schlepper, die russischen Grenzsoldaten eröffneten das Feuer und schleppten die drei Schiffe samt ihrer teils verwundeten Besatzung in den Hafen von Kertsch. Seitdem sind die 24 Seeleute dort in russischer Gefangenschaft.

Kapitän Alexander Grigorewskij, dessen Schlepper “Korez” am 25. November den Verband im Asowschen Meer in Empfang nehmen sollte, sagt, er habe das Durchfahrtsverbot der russischen Behörden über Funkspruch gehört. Doch das spielt für ihn keine Rolle:

„Was auch immer in der Meerenge vor sich ging, wie sich die Ereignisse entwickelten, wer schuld war – das ist unwichtig. Die ukrainischen Boote und der Schlepper waren in neutralem Gewässer. Man hätte keine Waffengewalt gegen sie einsetzen dürfen.“

Muskelspiele zwischen Patrouillenbooten

Die ukrainischen Schiffe seien in einer rechtlichen Zwickmühle gewesen, meint Grigorewskij: „Es galt, das Recht zur Durchfahrt zu nutzen und sich weder auf internationales Recht zu berufen noch auf das russische – den auf diese Weise hätten wir die Souveränität Russlands über die Krim anerkannt. Wenn wir uns auf internationales Recht berufen, heißt das, wir erkennen an, dass die Krim zu Russland gehört. Wenn wir uns an russische Vorschriften zur Durchfahrt halten, erkennen wir ebenfalls an, dass die Krim zu Russland gehört. Die Aufgabe bestand also darin, sowohl von unserem Recht Gebrauch zu machen als auch keine Äußerung zu machen, die behandelt werden könnte wie eine Anerkennung der Krim-Annexion.“

Denn Russland beruft sich bei seiner Kontrolle der Meerenge auf das internationale Seerechtsabkommen der Vereinten Nationen: Die ukrainischen Schiffe hätten sich in russischem Hoheitsgebiet um die Krim befunden; außerdem verhalte sich die Ukraine aggressiv gegenüber Russland. Tatsächlich führte die ukrainische Regierung als Reaktion in den Grenzregionen vorübergehend das Kriegsrecht ein und verweigert Männern zwischen 16 und 60 Jahren mit russischem Pass die Einreise.

Doch auch Russland provoziert, indem es seine militärische Übermacht im Asowschen Meer für Muskelspiele einsetzt. „Wenn sich unsere taktischen Gruppen und die des Geheimdienstes FSB der Russischen Föderation begegnen, ist es nicht nur einmal passiert, dass ihre Schiffe gegen internationales Seerecht verstoßen haben, indem sie sich uns weiter als erlaubt nähern“, erzählt Artjom Poljakow, Pressechef der ukrainischen Küstenwache in Mariupol. „Dadurch versuchen sie, ihre Stärke zu zeigen und psychologischen Druck auf uns auszuüben.“

Gerade einmal fünf Boote aus Sowjetzeiten umfasst die Flotte der Küstenwache von Mariupol, die seit 2014 wieder verstärkt im Einsatz ist. Der russischen Übermacht hat sie wenig entgegenzusetzen. Und Poljakow ist bewusst, dass die Lage jederzeit wieder eskalieren kann. Denn im Konflikt hat auch die Küstenwache schon Verluste erlitten, schildert er sichtlich betroffen:

„Im August 2014 wurde unser Patrouillenboot ‘Grif’ von den besetzten Gebieten im Donbass aus mit Raketen beschossen. Zwei Matrosen wurden getötet. Im Juni 2015 ist ein Boot auf eine Seemine gefahren. Ein Matrose wurde bei der Explosion so schwer verwundet, dass er nicht überlebte.“

Auch der Handelshafen Mariupol spürt den Druck

Die gegenwärtige Situation hat weitreichende Auswirkungen auf die ukrainischen Hafenstädte am Asowschen Meer. Im staatlichen Handelshafen Mariupol, von dem aus früher Güter aus den Stahlwerken im Donbass umgeschlagen wurden, ist die Umschlagsmenge seit 2014 um zwei Drittel zurückgegangen. Die finanziellen Verluste beziffert Hafendirektor Alexander Olejnik auf 10 Millionen Euro. Seine 3.200 Beschäftigten leisten seit drei Jahren Kurzarbeit.

„Offiziell bauen wir keine Stellen ab, weil wir zur sozialen Verantwortung gegenüber unseren Mitarbeitern stehen. Denn derzeit ist es sehr schwer, in dieser Region Arbeit zu finden“, erklärt er. „Der Arbeitsmarkt ist dadurch eingeschränkt, dass es hier momentan zu kriegerischen Handlungen kommt. Deshalb entlassen wir niemanden – aber es gibt wohl eine Abwanderung. Manche haben die Region verlassen, sind in andere Städte oder ins Ausland gezogen.“

Auch die Auswirkungen des Zwischenfalls im November hat der Hafen zu spüren bekommen: Denn danach blockierte Russland mit einem unter der Brücke von Kertsch quer gestellten Tanker zeitweise die Durchfahrt.

„Das war eine Katastrophe für die Reeder, weil sie kolossale Ausgaben hatten. Sie haben dadurch Hunderttausende Dollar verloren. […] Und als die ukrainischen Matrosen angegriffen wurden, stand die Handelsflotte etwa zehn Tage still und wartete auf die Durchfahrt. Aber diese Ereignisse beziehungsweise dieser bewaffnete Angriff auf die ukrainischen Matrosen – das war wohl nur die Spitze des Eisbergs.“

Strebt Russland die alleinige Kontrolle über das Asowsche Meer an?

Viele Kunden haben ihre Fracht inzwischen auf den Schienenverkehr verlegt oder steuern den Hafen von Odessa im Schwarzen Meer an. Der Mariupoler Hafen versucht gegenzuhalten – mit dem Bau eines neuen Terminals, in dem Getreide umgeschlagen werden kann. Für Hafendirektor Alexander Olejnik steckt hinter allem Russlands Absicht, die ukrainischen Häfen im Würgegriff zu halten und die komplette Kontrolle über des Asowschen Meeres sicherzustellen: „Sie destabilisieren die Situation, damit die ukrainischen Häfen im Asowschen Meer nicht mehr attraktiv sind – wir haben ja nur zwei, in Berdjansk und Mariupol – und tun offensichtlich alles, damit hier Stagnation herrscht“, meint er.

Auch Analysten in der Hauptstadt Kiew sehen die Gefahr, dass Russland die wirtschaftliche Lage und den andauernden Druck auf die Hafenstädte nutzen könnte, um dort Stimmung zu machen. Tatsächlich sind in Mariupol viele Einwohner unzufrieden mit der Lage: Die Arbeitslosenrate ist eine der höchsten im Land, das Leben verhältnismäßig teuer, ein Drittel der Bevölkerung ist im Rentenalter. Hier lebt nur noch, wen man sonst nirgendwo gebrauchen kann, schimpft ein Taxifahrer.

Von russischen Propaganda-Umtrieben ist bislang aber nicht viel zu spüren. Die ukrainische Nationalflagge ist hingegen überall und ziert Fahrzeuge, Balkons und Läden. Sie gehört zum Stadtbild wie Werbeplakate für die Armee und Küstenwache.

Die Küstenstadt Berdjansk befindet sich paradoxerweise durch den Konflikt gegenwärtig sogar im Auftrieb: Der Ort ist in der Ukraine im Sommer ein beliebter Badeort – insbesondere, seit Ferien auf der Krim nicht mehr möglich sind, kommen die Urlauber hierher.

Seit September 2018 hat Berdjansk auch einen Flottenstützpunkt: Momentan liegen hier zwei Marineboote vor Anker. Die Einfahrt in die Stadt von der Küstenseite ist per Checkpoint gesichert. Offen ist, ob der Touristenboom durch die Einrichtung der Militäreinrichtung gestoppt wird. Das wird sich schon bald zeigen. Denn in den nächsten Wochen beginnt die erste Urlaubs-Saison nach dem Zwischenfall im Asowschen Meer.

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Info in der Sendung „Streitkräfte und Strategien“.

Europas erster Cyberwar

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Der Bronzesoldat – Stein des Anstoßes für den ersten europäischen Cyberwar 2007. ©OST_РОВ

Wer sie nicht sucht, wird sie kaum zufällig finden: Die Statue, die in Estland den ersten Cyberwar Europas ausgelöst hat. Der Bronzesoldat, ein von den Sowjets geschaffenes Denkmal, steht heute auf einem alten Soldatenfriedhof in Tallinn. Aus der Ferne sind Vogelstimmen und der Lärm der angrenzenden Schnellstraße zu hören.

2007 hat die estnische Regierung den Soldaten, der an die Befreiung von den Nazis durch die Rote Armee erinnern soll, an den Stadtrand verbannt. Für viele russischstämmige Esten ein Zeichen, dass die sowjetische Vergangenheit immer weiter abgewertet wird – und sie, die Nachfahren ethnischer Russen, am besten aus der Geschichte Estlands verschwinden sollen. In Tallinn und im Osten des Landes kam es zu Unruhen.

Sille Laks, die damals einer freiwilligen Polizei-Hilfseinheit angehörte, erinnert sich:

„Wir verbrachten draußen einen schönen Abend. Und dann klingelt mein Telefon und der Kommandeur meiner Untereinheit fragt: ‚Also, bist du morgen dabei?‘ – Und ich fragte: ‚Wo dabei?‘ Das war nicht die Zeit, in der man Smartphones hatte und es war zwei Uhr morgens. Also haben wir das Radio angemacht und verstanden: Das wird eine lange Woche!“

Gehackte Seiten, Vandalismus und ein Toter

Explosionsartig bricht sich 2007 die aufgestaute Wut russischstämmiger Jugendlicher Bahn: Sie liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei, plündern Geschäfte, verletzen Dutzende Menschen. Einer der Randalierer stirbt. Die eigentliche Auseinandersetzung aber findet dann in einem ganz anderen Bereich statt – dort, wo bis dahin kaum jemand damit gerechnet hatte: dem Internet.

„Es war eine anstrengende Woche – und als wir hörten, dass es auch Cyberattacken gibt, dachten wir: Oh, das ist eine interessante Wende der Ereignisse!“, erinnert sich Laks. „Denn 2007 hätte damit niemand wirklich gerechnet.“

Hacker legten damals mit einer Flut automatisierter Aufrufe gezielt die Webseiten wichtiger Staatsorgane, Banken und Medien lahm. Später kaperten sie die Seiten und luden dort politische Parolen und Propagandabilder hoch. Ein schwerer Schlag für den Staat Estland und sein Selbstverständnis als digitale Nation:

„Wenn man durch Tallinn läuft, sieht man, dass alles digitalisiert ist und geschützt werden muss.“

Cybersicherheit hat in Estland seitdem Priorität

Sille Laks arbeitet heute in der Staatlichen Behörde für Informationssysteme, die Estland nach dem Hackerangriff von 2007 eingerichtet hat. Cybersicherheit hat seitdem Priorität: Für die Regierung gelten einheitliche Sicherheitsstandards für Passwörter, Software und Störungsmeldungen an die zuständige staatliche Behörde, die hierzulande dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entspricht.

Auf Backup-Servern in Luxemburg ist der gesamte Datensatz aller Bürger abrufbar, falls Estlands digitale Infrastruktur zum Erliegen kommt. Das ist wichtig in einem Staat, dessen Bürger online bei Wahlen abstimmen oder ihren Arzt konsultieren können und in dem fast alle Bürger ihre Steuererklärung und Bankgeschäfte digital erledigen.

Die IT-Expertin Sille Laks engagiert sich in ihrer Freizeit im estnischen Verteidigungsbund, einem paramilitärischen Freiwilligenverband, der Wehrübungen abhält und auch eine 200 Personen starke Cyber-Einheit gegründet hat. Bei Sicherheitstrainings bringt sie ihren Zuhörern bei, wie sie sich im Internet vor Angriffen schützen können.

„Mein größter Erfolg ist es, wenn Leute kommen, die sagen ‚Ich nutze das Smartphone doch nur für E-Mails und Anrufe‘ und mich dann fragen: ‚Können Sie mir zeigen, wie ich mein Passwort ändere, und welche Anwendungen im Hintergrund laufen?'“, meint sie. „Das Ziel der IT-Sicherheitsbehörde ist, den Leuten bewusst zu machen: ‚Ich verwende elektronische Kommunikationsmittel und damit bin ich ein potenzielles Angriffsziel‘.“

Desinformationskampagnen aus Russland

Die staatliche IT-Sicherheitsbehörde und die Cybereinheit des Verteidigungsbunds halten gemeinsame Übungen zu Hackerangriffen ab – zuletzt im Mai dieses Jahres. Das Szenario: Eine Gruppe attackiert den Server einer Klinik in der Küstenstadt Pärnu, die andere Gruppe muss den Angriff abwehren – und dabei neben logistischen Fragen auch bedenken, was sie wann der Öffentlichkeit mitteilt.

Für den Cyberangriff auf Estland 2007 wurde ein Jahr später ein russischstämmiger Este angeklagt und verurteilt. 2009 hat  sich der Kopf einer regierungsnahen russischen Jugendorganisation als Drahtzieher  zu der Aktion bekannt. Cyberangriffe auf Estland kämen heute „von überall“, betont Laks.

Aber von wem die größte digitale Bedrohung ausgeht, daran haben die meisten Balten keinen Zweifel:

„Estland, Lettland und Litauen sind seit ihrer Unabhängigkeit 1991 Ziele von Desinformations-Kampagnen des Kremls. Der Kreml hat die baltischen Staaten immer als Teil seines Herrschaftsgebiets in der früheren Sowjetunion angesehen. Das Baltikum gehört daher nach der Vorstellung des Kremls bis heute zur eigenen Einflusssphäre.“

Sagt Donara Barojan, eine litauische Analytikerin im NATO-Exzellenzzentrum für Strategische Kommunikation im benachbarten Lettland. Das Zentrum untersucht Kommunikationsprozesse in der Politik, der Diplomatie und den Medien und ihre Auswirkungen.

Aber auch die Letten haben ein festes Deutungsmuster über die Zeit ihres Landes als Teil der UdSSR entwickelt – und die einstige sowjetische Führung spielt dabei keine positive Rolle.

In der Hauptstadt Riga ist die Erinnerung an „die Okkupation“, wie die Letten die Zeit der Sowjetunion nennen, allgegenwärtig. Das einstige Hauptquartier des KGB an der Freiheitsstraße 61, in dem politische Gefangene inhaftiert und auch gefoltert wurden, können heute Touristen besichtigen. Bei einem Rundgang durch das „Eckhaus“, wie es damals wie heute beschönigend genannt wird, versucht Tourguide Mārtiņš Kazainis die Letten vom Terror der sowjetischen Geheimpolizei abzugrenzen: „Zwanzig Jahre hatten wir in einem zivilisierten Land gelebt. Vor der Besatzung sind solche Dinge hier nicht passiert. Viele glaubten nicht einmal, dass das Regime sie tun würde…“

Immer wieder betont er, wie Lettland damals heruntergewirtschaftet worden sei: 1938 sei das Bruttoinlandsprodukt Lettlands höher als das von Australien gewesen. „Lettland war reicher als Australien! Auf einem Level mit Dänemark“, betont Kazainis. „Die Letten waren so reich wie die Dänen – heute nicht mehr, wegen einem halben Jahrhundert Besatzung…“

Der komplizierte Umgang mit russischen Nichtbürgern

Kompliziert wird der Umgang mit der Vergangenheit aber durch die russische Minderheit in Lettland, die damals angesiedelt wurde und heute – wie auch in Estland – ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Bis heute dürfen sie als sogenannte „Nichtbürger“ weder wählen noch im öffentlichen Dienst arbeiten, die Einbürgerung ist ein umständliches bürokratisches Verfahren.

Die russischstämmige Bevölkerung wird von vielen Balten als Einfallstür der Kreml-Propaganda angesehen – ein Risiko, das auch die Litauerin Donara Barojan vom NATO-Exzellenzzentrum für Strategische Kommunikation sieht: „Was Desinformationskampagnen des Kreml in Lettland und Estland so wirksam macht , das ist die große russische Minderheit in beiden Ländern, die ihre Nachrichten von kremlnahen Medien empfängt. Und sie ist nicht so gut in die Gesellschaft integriert wie etwa in Litauen“, meint sie.

Im Baltikum gibt es daher neben dem Cyberkrieg der Hacker auch einen Informationskrieg – einen lautlosen Kampf darum, Menschen in ihrem Denken zu beeinflussen. Denn genauso folgenreich wie Ereignisse im Weltgeschehen ist heute, wie sie von wem gedeutet und interpretiert werden. Barojan spürt bei ihrer Arbeit im NATO-Think Tank virtuelle Desinformationskampagnen auf und versucht, mit Software-Tools den Methoden der Urheber auf den Grund zu gehen.

Sie weiß, was das Angebot der staatlich finanzierten russischen Medien wie Sputnik und RT so erfolgreich macht: Durch glaubwürdige Berichterstattung in einigen Bereichen haben sie beim Publikum und dem Algorithmus sozialer Netzwerke einen Vertrauensvorschuss aufgebaut – oft bei Themen, die etablierte Nachrichtenmedien zu spät aufgegriffen haben: Beispiele sind die Occupy-Bewegung, die soziale Ungerechtigkeiten und Spekulationsgeschäfte von Banken kritisierte, die Anfänge des Syrienkriegs oder die Lage in Afghanistan.

Steht Russland durch aktuelle Ereignisse selbst im Fokus, etwa nach dem Giftanschlag in Großbritannien, veröffentlichen kremlnahe Medien Propaganda und Verschwörungstheorien. Diese werden im Netz genauso prominent ausgespielt wie ihre nachrichtlich gehaltenen Beiträge und Artikel, kritisiert Barojan:

„Sie vermischen Wahrheit und Lüge und stehen so als rundum verlässliche Quelle da – was sie aber nicht sind.“

Ein gemeinsames Vorgehen der NATO gibt es nicht

Der mediale Kampf um das, was gedacht wird, tobt längst nicht nur im Baltikum – doch eine gemeinsame Antwort der NATO darauf gibt es nicht. Erst 2016 hat die NATO den Cyberspace zur „domain of operations“, also zu einem Operationsbereich erklärt. Im Abschlusskommuniqué des Warschauer Gipfels ist zu lesen, die Cyberabwehr sei Teil der Kernaufgaben für die kollektive Sicherheit aller Mitgliedsstaaten – und der Bündnisfall könne auch als Antwort auf eine virtuelle Attacke bedeutenden Ausmaßes eintreten.

In dem 2014 in Lettland gegründeten Zentrum für Strategische Kommunikation versuchen Analysten wie Donara Barojan mehr zu tun, als nur die russischen-Kampagnen zu beobachten. Die Einrichtung wird  von sieben NATO-Staaten finanziert, sie ist aber nicht Teil der NATO-Kommandostruktur. Eines ihrer Ziele ist, die Öffentlichkeit im Erkennen von Falschnachrichten zu schulen.

Barojan hat als stellvertretende Direktorin der Entwicklungsabteilung dazu etliche Werkzeuge mitkonzipiert: Etwa ein Computerspiel namens „News Hero“, das den Alltag einer Zeitungsredaktion nachempfinden soll, und ein Frühwarnsystem für Fake-News-Kampagnen, das automatisiert einschlägige Webseiten durchforstet. Auch auf Twitter soll bald ein Bot, also ein Computerprogramm, die Nutzer vor Falschnachrichten warnen.

„Wenn ich eine Geschichte namens ‚Haariger Spinnenaffe auf dem Mars gefunden!‘ teile, antwortet der Bot: ‚Hi! Dieser Link führt zu einer Falschnachricht. Hier geht’s zu einem Artikel, der sie widerlegt.'“, erklärt Barojan. „Der Gedanke ist, dass die Leute vielleicht zu faul sind, Informationen aus dem Internet zu prüfen – aber wenn wir diesen Prozess automatisieren, können wir ihnen die Fakten direkt in die Timeline bringen.“

Aber werden die Nutzer emotionsgetriebener Plattformen von Fakten -noch dazu mit der NATO als Quelle – überhaupt noch erreicht? Barojan ist optimistisch, jedenfalls was das Baltikum angeht: „Ich glaube nicht, dass die baltischen Staaten die anfälligsten für russische Desinformationskampagnen in Europa sind – eher die widerstandsfähigsten“, meint sie. Das gelte insbesondere für ihre Heimat Litauen: „Wann immer eine Falschnachricht die NATO-Soldaten in Litauen oder Litauens internationale Position ins Visier nimmt, ist die entlarvte Version der Geschichte tausend Mal so populär.“

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Info in der Sendung „Streitkräfte und Strategien“.

Līgo, Līgo! Eine magische Sommernacht

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Eine Frau steht in der Mittsommernacht am Lagerfeuer. ©OST_РОВ

Līgo – das heißt auf lettisch „taumeln, sich wiegen“. Ich kann mir also denken, was mich erwartet, als ich Ende Juni in Riga ankomme. Das Mittsommerfest und seine Traditionen springen mir schon überall entgegen. Aus den Radios schallen Lieder mit dem Refrain „Līgo, Līgo“, in den Supermärkten ist Kümmelkäse im Angebot. Und auf dem Domplatz im Zentrum von Riga kommt der Brotverkäufer Andrejs Broks beim Bedienen der Kundschaft kaum hinterher: „Paldies… dankesehr, fröhliches Līgo!…

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Bei Andrejs Broks gehen die Geschäfte an Mittsommer prima – er wünscht allen ein fröhliches Fest. ©OST_РОВ

Am Abend wird die Hauptstadt Lettlands fast leer sein: Denn die Sommersonnenwende und den Johannitag feiert man am besten auf dem Land. Auch ich mache mich mit dem Zug auf den Weg – ins Freilandmuseum Turaida, eine Stunde nordöstlich von Riga. Dort hat eine Gruppe Traditionsbegeisterter das Fest mit Musik, Tanz und Ritualen wiederbelebt.

„Der Feiertag kommt in unseren Dainas vor, den altertümlichen Liedern, und heißt Jāņi“, erklärt mir Agnija Saprovska, die Initiatorin des Fests. „Manchmal nennen wir ihn heute auch Sommersonnenwende, um uns daran zu erinnern, was wir feiern. Inzwischen sagen viele Līgo dazu, weil der Refrain der Folklorelieder immer ‚Līgo‘ lautet.“

Agnija Saprovska kommt mir barfuß und in einem Leinengewand entgegen, mit goldenen Reifen um Arme und Hals. Für sie hat die Sonnenwende sakrale Bedeutung:

„Die ganze Natur ist in dieser Zeit voller Kraft, weil die Sonne im Zenith steht. Daher kommt die ganze Energie, deren Wellen die Erde durchströmen. Das ist ein starker und emotionaler Refrain, wenn alles – Līgo – sich voller Energie wiegt. Die ganze Natur ist erfüllt davon. Deshalb muss man Kränze aus besonderen Pflanzen und Blumen flechten. Dann geht diese Kraft, wenn du ihn die Nacht über auf dem Kopf hast, auf den Menschen über, schützt ihn und gibt ihm Gesundheit.“

Darf nicht fehlen: Der Blumenkranz

Einen Kranz brauche ich also. Zum Glück liegen an einem Stand bündelweise Wildblumen und Gräser bereit und die meisten hier kennen sich aus.

„Männer haben einen Kranz aus Eichenlaub, für Frauen ist es die Linde… und verschiedene Blumen. Nach lettischer Tradition nimmt man Rotklee – das ist die Pflanze der Hausherrin, die Vieh besitzt“, erklärt mir eine Festbesucherin. „Wichtig ist auch das Labkraut. Verheiratete Frauen dürfen noch Eichenlaub hinzufügen. Und der Farn ist ein Zauberkraut – denn es gibt den Glauben, dass der Farn nur in der Mittsommernacht blüht. Wer also Wunder und Zauber erleben will, muss Farn einflechten.“

„Na gut… ich bin nicht verheiratet und habe kein Vieh. Was soll ich tun?“, will ich wissen.

Sie beschwichtigt lachend: „Dann passen alle übrigen Blumen!“

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Voller Stolz auf meinen ersten Blumenkranz – auch wenn er eher ein recht wüstes Gestrüpp ist. ©OST_РОВ

Gar nicht so einfach, das Flechten – mein erster Blumenkranz ist noch ein ziemlich wüstes Gestrüpp. Und ich habe einen Fehler gemacht, erklärt mir Ilze Luig, die mit ihrem deutschen Ehemann Tobias aus Nordrhein-Westfalen angereist ist:

„Ja, da gibt es vieles, aber das darf man eigentlich gar nicht so laut sagen.“

– „Oh, oh?“

„Ja, eine Frau dürfte eigentlich keine Hosen tragen, sondern nur Röcke. Und Unterwäsche ist in dieser Nacht auch nicht erlaubt.“

– „Nicht e r l a u b t? Ich habe nur gehört, dass man dann am Abend gemeinsam die Farnblüte suchen geht.“

„Der Farn, der nur heute Nacht blüht. Ja, richtig.“

– „Und wenn sie den dann finden, dann gibt es neun Monate später eine kleine Belohnung dafür.“

„Nein, nein, aus dem Alter sind wir raus.“

Mittsommer in der sowjetischen Zeit

Farnblüten nennen die Letten scherzhaft Schwangerschaften, die aus den Ereignissen der Mittsommernacht hervorgehen. Das heidnische Brauchtum ging mit diesem Teil des Lebens wesentlich unbefangener um als die Kirche und die Regierung der Sowjetunion, in der es bekanntlich keinen Sex gab.

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Auf der Suche nach der Farnblüte? Ein junges Paar streift an Mittsommer durch die Wiesen. ©OST_РОВ

Ich weiß, dass die Letten eines der letzten Völker sind, die christianisiert wurden in Europa – es hat sich sehr lange ihr heidnischer Glaube gehalten. „Wie haben es die Letten eigentlich geschafft, auch durch die sowjetische Zeit hindurch nie diese Tradition zu verlieren oder zu vergessen?“, frage ich Ilze Luig.

„Gute Frage. Ich glaube, weil wir einfach was Besonderes sind“, meint sie. „Weil wir ein sehr kraftvolles Volk sind. Doch! Diese energetischen Plätze in Lettland – ich finde, das ist etwas ganz Besonderes und dadurch unser Volk auch.“

Dieses Selbstbewusstsein der Letten, das Ilze Luig da beschwört, verspüre ich an diesem Abend überall: Als Festteilnehmer in ihren Kränzen und Trachten die Stelle umkreisen, an der später das Sonnwendfeuer entzündet wird – lächelnd singen sie dabei mantraartige Lieder.

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Vorsängerin und Vorsänger leiten den Kreistanz, bei dem mantraartige Lieder gesungen werden. ©OST_РОВ

Und dann, als nach dem Ritual Folkloregruppen aufspielen und die ganze Wiese Ringelreihen und Reigen zu tanzen scheint.

Fühlt sich die russische Minderheit ausgeschlossen?

Wären da nicht Brillen, Makeup und Smartphones, könnte ich mich in vergangenen Zeiten wähnen. Dabei sind längst nicht nur Anhänger des lettischen Neoheidentums auf dem Fest unterwegs, sondern auch Touristen – und Angehörige der russischen Minderheit im Land. Fühlen sie sich von dem Treiben ausgeschlossen?

„Das ist eine tolle Veranstaltung, die man in seiner Freizeit besuchen kann“, meint ein Besucher. „Ich selbst bin Russe – hier geboren – aber ich weiß, dass das der Feiertag der – wie heißt es noch?“

„Saulgrieži. Sonnwende“, hilft ihm seine Ehefrau nach.

Er selbst komme aus Daugavpils, das näher an der Grenze zu Russland und Belarus liegt, erzählt der Mann dann: „So wie sie hier Ligo am 23. feiern, feiern sie dort Ivan Kupala vom sechsten auf den siebten Juli in Lettgallen. Das ist das gleiche Fest, und da singt man genauso.“

In der Mittsommernacht: Unbedingt wach bleiben!

Die Regel ist ohnehin für alle die gleiche: Wach bleiben – denn wer in dieser Nacht schläft, verschläft das ganze Jahr. Der Sohn von Agnija Saprovska ist aber schon ziemlich müde und kuschelt sich in ihren Schoß, als sie mir von der Bedeutung des Feuers erzählt.

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Agnija Saprovska und ihr Sohn (links im Bild) im Gespräch. ©OST_РОВ

„Während die Sonne untergeht, zündet man Feuer an, damit das Licht nicht endet und die ganze Nacht hindurch leuchtet und die Kraft des Lichts die Dunkelheit besiegt“, sagt sie. […] „Jetzt kommt noch ein Feuerrad. Wenn es den Hang hinunterrollt, wird in diesem Jahr alles gut. Das ist ganz schön aufregend.“

In diesem Jahr gerät das brennende Rad aus der Bahn. Alles springt zur Seite. Schnell wird das Rad gelöscht und die Funken im Gras ausgetreten. Die Feiernden lassen sich die Freude trotzdem nicht verderben und tanzen weiter Reigen bis zur Morgendämmerung.

Über das Lagerfeuer, an dem ich mich mehrmals aufwärme, springt bis zum frühen Morgen allerdings niemand mehr.

Um vier Uhr morgens ist die magische Nacht vorbei. Während im morgendlichen Vogelzwitschern die letzten Lieder verklingen, mache ich mich auf den Weg zum nächstgelegenen Bahnhof – zu Fuß, denn auch die Bus- und Taxifahrer haben Mittsommer gefeiert. Voll mit Eindrücken komme ich im leergefegten Riga an – und verschwinde so schnell ich kann ins Bett.

Der Text erschien als Radiobeitrag im Deutschlandfunk.

Der kollektive Egoismus

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Donald Trump als kleiner Rotzbengel – auf der Wand eines verlassenen Gebäudes in der Sperrzone von Tschernobyl. ©OST_РОВ

Wie der Nationalismus zur Barbarei führt – und was ihn aufhält

Nationalismus gibt ein Versprechen, das sich so fortlaufend selbst erneuert, dass es nie eingelöst werden muss.

Wie soll sich auch ein Versprechen an eine Vielzahl von Menschen erfüllen, wenn jede*r von ihnen darin etwas anderes sieht? Schon der Begriff der Nation ist nicht einheitlich definiert, sondern ein loses Bündel an Merkmalen, von denen jede nationalistische Gruppe andere in den Vordergrund stellt: Nation kann auf den ethnischen Begriff einer Volksnation referieren, eine Sprachgemeinschaft meinen, die mit heutigen Staatsgrenzen kaum noch je zusammenfällt, eine Kulturgemeinschaft mit gleichen Bräuchen, Traditionen und teils auch der gleichen Religion umschreiben oder schlicht Menschen der gleichen Staatsangehörigkeit als Gruppe kennzeichnen – auch wenn letzteres von Nationalisten kaum je getan wird.

Die Merkmale einer Nation, die als gleich/geteilt oder abweichend/unterscheidend zu anderen Nationen angesehen werden, sind uneinheitlich bis willkürlich festgelegt und veränderlich: Nicht nur erheben oft mehrere Nationen den Anspruch auf das Gleiche, das zu ihnen gehöre oder das sie gar erfunden hätten.

Noch vor einigen Hundert Jahren hätten wohl so manche Menschen bestritten, dass etwa Einwohner Münchens mit denen Berlins mehr gemeinsam haben als mit den Einwohnern von Wien oder Florenz – oder dass zwei rothaarige Frauen aus Warschau und Paris weniger verbindet als eine dunkelhaarige und eine blonde Frau aus Madrid. Und wer sagt, dass diese konstruierten Beispiele zutreffen?

Nationen als „imagined communities“

Eine Nation ist also eine „imagined community“ nach dem Begriff von Benedict Anderson; der Nationsbegriff, auf den Nationalist*innen sich berufen, ist diffus. Und auch der gegenwärtig zu beobachtende Nationalismus weist in seinem Erscheinungsbild bei den verschiedenen Nationen durchaus Varianzen auf: Richten sich deutsche Nationalist*innen mit Stimmungsmache und Übergriffen vor allem gegen Muslime und schüren Rassismus gegen dunkelhäutige Menschen – den deutschen Staatsbürger*innen unter ihnen wird ihr Deutschsein schlicht abgesprochen -, so bringen griechische, polnische oder italienische Nationalist*innen vor allem ihre heftige Frustration über jahrelange vermeintliche Fremdbestimmung durch die Europäische Union zum Ausdruck. Nationalismus wird dort als Rückeroberung der Kontrolle dargestellt, während die EU zum allbeherrschenden und zugleich totalversagenden Gegner stilisiert wird. Populist*innen dienen sich der Bevölkerung mit dem Versprechen an, sie nach Jahren des „Über die Köpfe hinweg“-Regierens verstärkt einzubinden und ihre Interessen zu verwirklichen.

Für Ukrainer*innen ist der Nationalismus ein Vehikel zur größtmöglichen Abgrenzung gegen den Kriegsgegner Russland, von dem sie sich nach langer, nicht immer freiwillig gemeinsamer Geschichte maximal unterscheiden wollen und dessen Großmachtstreben und selbstgewählte Gegnerschaft zum sogenannten Westen sie ablehnen.

Der russische Nationalismus wiederum besteht in der Betonung des „Sonderwegs“ von Russland in der Welt, der von keiner anderen Nation verstanden werden könne, und ist mehr und mehr zur postsowjetischen Ersatzideologie und zum Kontrollinstrument über die russische Jugend geworden. Nationalismus dient dort dazu, das Verhalten der Staatsbürger*innen in die von einer Machtelite gewollten Bahnen zu lenken, und schon die drohende Ächtung für „unpatriotisches“ Handeln und Auftreten genügt oft als Sanktionierung.

In den von Einwanderern gegründeten USA präsentiert sich die Parole „America First“ als Rückbesinnung und „Self Care“ einer viel zu lange selbstlos handelnden Weltmacht, die nun zur Besinnung kommt und durch aggressive Machtproben mit ihrer Wirtschaftskraft ihren vermeintlichen Nutznießer*innen einen Denkzettel verpasst. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft idealer Größe

Die Ausprägungen des Nationalismus, wie er sich gegenwärtig an vielen Orten der Welt ausbreitet, sind also vielfältig. Doch seine Grundtendenz, sein Wesen ist bei allen Nationen das gleiche: Er verspricht Halt in einer Zeit, in der alles außer Kontrolle zu geraten scheint und fast alles wählbar und veränderlich geworden ist.

Zum einen gibt der Nationalismus das Versprechen der Zugehörigkeit zu einer Solidargemeinschaft, die gerade groß und eng vernetzt genug ist, um tatsächlich etwas zu bewegen. Erderwärmung, große Migrationsbewegungen und die menschenfeindlichen Ausbeutungsprozesse des späten Kapitalismus zeitigen in vielen Teilen der Erde gewaltige Veränderungen. Doch die sich ankündigenden Umwälzungen sind den meisten zu abstrakt, zu tief als düsteres Grundrauschen in die Normalitätserwartung eingesunken, als dass sie mit der gebotenen Dringlichkeit reagieren. Was geschieht, scheint nicht in den Händen der Einzelnen zu liegen.

Die Orientierung an einer Nation bietet hier vielen eine gewohnte und erfassbare Bezugsgröße. Das Wohlergehen der Nation ist ein Anliegen, das aus den kollektiven Erinnerungspraktiken in Liedern, Gedichten, Gründungsmythen und den Biographien von Nationalheld*innen als edler Selbstzweck gekannt und davon auch legitimiert wird. Das Streben nach diesem Wohlergehen scheint über den Egoismus des Einzelnen hinauszugehen und ihm zugleich dienlicher zu sein als der Verlass auf supranationale Gemeinschaften wie die Vereinten Nationen, die im kollektiven Bewusstsein ohnehin kaum mehr vorkommen – zu langsam ist ihre Konsensfindung, zu umständlich sind ihre Prozesse, zu abstrakt ihre Errungenschaften.

Herkunft als einfachste Form der Selbstaufwertung

Seine Spuren hinterlässt dieses Denken etwa im Ruf nach stärkeren Nationalstaaten innerhalb Europas oder in der Überzeugung, Dutzende einzeln verhandelter „Deals“ der USA mit anderen Einzelstaaten seien vorteilhafter als multilaterale Abkommen, die für alle Vertragspartner*innen gleichermaßen gelten.

Zum anderen verspricht der Nationalismus seinen Verfechter*innen Geltung und Aufwertung. Die meisten Identitätsmerkmale sind heute veränderlich, teils sogar wähl- und wechselbar. Sozialer Stand, Bildung, Religion, Lebensweise, Partnerwahl, persönliche Interessen, selbst das Geschlecht[1] ist keine mit der Geburt unauflöslich an das Individuum gebundene Kategorie mehr. Die Zugehörigkeit zu einer Nation scheint – insbesondere von einem ethnonationalistischen Gesichtspunkt aus – das letzte unveränderliche Merkmal zu sein und taugt daher auf niedrigster Ebene zur Selbstvergewisserung.

Während global und intersektional denkende Menschen betonen: „Welcher ethnischen und geographischen Herkunft ich bin, kann ich mir nicht aussuchen!“ und auf die Nachteile hinweisen, schließen Nationalist*innen daraus: „Und es kann mir nicht genommen werden!“ und leiten daraus positive Gefühle ab.

In den modernen Leistungsgesellschaften, die den Menschen und ihren Leben keinen Eigenwert mehr beimessen, sondern Lebenswege jenseits von Selbstoptimierung und aktivem Streben nach Produktivität als „underperformer“ abqualifizieren, bietet ein nationalistisches Selbstverständnis die einfachste Möglichkeit zur Aufwertung. Meine Nationalität – die nach diesem Denken das Hauptmerkmal meiner Identität ist – muss ich nicht selbst erbracht haben oder aufrechterhalten. Sie ist mir durch Geburt verliehen und zeichnet mich gleichsam wie ein Adelstitel aus. Mehr noch: Im Unterschied zu Religionen, die ein ähnliches Versprechen bedingungsloser Annahme und Zugehörigkeit geben, muss ich mich dafür nicht einmal Regeln unterwerfen oder aktiv werden. Fasten, beten, spenden, missionieren – Tätigkeiten, mit denen ich meine Zugehörigkeit zu einer Religion untermauere, sind für Nationalist*innen optional. Sie brauchen einfach nur zu sein und zu leben, um sich stolz und bedeutsam zu fühlen.

Auf solche Vorstellungen der Unveräußerlichkeit von Nationalität, derer ich mich rühmen darf, setzt etwa die Bewegung „Die Identitären“, die paradoxerweise supranational agiert und eine Berechtigung der verschiedenen Nationalismen – angeblich ohne jedes Wettbewerbsdenken – propagiert.

Die zerstörerische politische Kraft des Nationalismus

Die Identifikation mit Geburtsort, Sprache oder ethnischen Merkmalen und ihre Überhöhung zu einem umfassenden Selbstverständnis mag naiv sein – für sich selbst genommen ist sie noch nichts Schlechtes. Wäre der Nationalismus als Denk- und Lebensweise nicht mehr als ein freundlicher Anreiz zur Traditionspflege und Förderung eigener Ressourcen, so wie ihn Strateg*innen nationalistischer Bewegungen oft zu tarnen versuchen, ginge keinerlei Bedrohung von ihm aus. Doch er hat politische Kraft, der das Zerstörerische inhärent ist.

Denn bei der betonten Wertigkeit des Eigenen bleibt es nicht: Sie ist selbst immer schon eine Bevorzugung des Eigenen und damit eine implizierte Ablehnung oder Abwertung des Anderen. Verpflichtungen, Hilfsbereitschaft und Solidarität stehen demnach in erster Linie der eigenen Nation und denen zu, die Nationalist*innen für ihr zugehörig halten – und deren Interessen stehen höher als der sprichwörtliche „Rest der Welt“.

Das Wohlergehen der Nation wird in der Folge umgedeutet zur Bekämpfung ihrer vermeintlichen Feinde, die sie entweder von außen angreifen und übervorteilen oder von innen heraus zersetzen wollen. Die dabei zum Gegner Ernannten übernehmen zugleich die Aufgabe einer Folie, an der die Nationalist*innen ihre Identität konstruieren können: Schwule, Transfrauen, Schwarze, Muslime, Eingewanderte – sie sind nach diesem Denken nicht nur nicht gut genug, um dazuzugehören, sondern gar ein Makel der jeweiligen Nation, der am besten gar nicht existieren sollte. Politische Kampfbegriffe werden geprägt, die sie als moralisch verderbt, unterlegen oder durch ausländische Einflüsse korrumpiert darstellen. Wer sich nach diesem Ausschlussverfahren noch zur Nation zählen darf, wird als verständig, überlegen, unverdorben und im Recht liegend gezeichnet.

Diese ausschließende und stark abwertende Definition ex negativo dient Nationalist*innen nicht selten als Ersatz für tatsächliche politische Inhalte und Werte. Der Nationalismus stellt rigoros simple, formale Bedingungen für Zugehörigkeit auf und verspricht zugleich Bedingungslosigkeit: Einfach zu übernehmende und leicht zur Schau tragbare Merkmale wie Kleidung, Abzeichen und Symbolhandlungen sind plötzlich von hoher Bedeutung. Angeborene Varianzen unter den Menschen wie Aussehen, sexuelle Orientierung und Geschlecht haben dann plötzlich einen Eigenwert oder –unwert, denn sie müssen für die Nation angeblich einen Nutzen haben. Die Folge sind Abstoßungsreaktionen gegen alle, die nach diesen Bedingungen „anders“ sind. Die Übergänge zwischen Abschätzigkeit, Beleidigung, Ausschlusspraktiken, Gewaltphantasien und Übergriffen sind nicht weit.

Regeln des Zusammenlebens gelten Nationalisten für nichts

Die nach verbalen und physischen Gewalttätigkeiten einzelner Nationalist*innen oft zitierte Aussage, hier „entlarve sich“ deren Urheber, greift deutlich zu kurz: Der Nationalismus und seine Vertreter*innen haben im Grunde nie vorgegeben, sich um das und die zu kümmern, die ihr Verständnis von Nation nicht umfasst. Noch vor jeder Wortklauberei selbsternannter Patriotischer Europäer, Islamkritiker und Identitärer[2] ist klar: Wer den Grundsatz „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ ablehnt und sich mit Parolen wie „Deutschland den Deutschen“ aufschwingt festzulegen, was wem gebührt, dem gelten auch andere Grundprinzipien des Zusammenlebens für nichts.

Eine solche Fassade von Halt, Zugehörigkeit, Geltung und Bedingungslosigkeit, wie sie der Nationalismus bietet, ist ein verheißungsvolles Versprechen, aber tatsächlich nichts als kollektiver Egoismus: Er hat keine tatsächliche Rückbindung an Werte und Moral und übergeht achtlos andere Menschen, wenn sie nicht zum eigenen Vorteil gereichen. Nationalist*innen geben sich dadurch selbst das Recht, alles andere zu relativieren, auch wenn es noch so unaussprechlich erscheint – ob es menschliche Umgangsformen und die Regeln der Diplomatie sind wie bei US-Präsident Donald Trump oder die Kollaboration mit totalitären Regimes und eine Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Sie haben vielleicht auf der falschen Seite der Geschichte gekämpft, aber sie hatten keine andere Wahl“, waren die Worte, mit denen ein junger Nationalist aus Riga einmal im Interview mit mir die Taten der Lettischen Waffen-SS rechtfertigte.

Beim Nationalismus in der beschriebenen Form, wie er heute weltweit grassiert, ist unschwer zu erkennen: Er verspricht Halt und kann nur Selbstbezogenheit bieten, er verspricht Zugehörigkeit und kennt nur Ausschluss oder Gefangennahme, er verspricht Geltung und besteht nur aus Überheblichkeit, er verspricht Bedingungslosigkeit und macht daraus Rigorosität. Ist ihm ausreichend Handlungsmacht gegeben, mündet er in die Barbarei. Da er seine Versprechen niemals einlösen kann, strebt er mit aller Gewalt nach Selbsterhaltung. Er entstellt das Gesicht der Nation, die er zu vertreten glaubt und vorgibt – und hat nichts mehr mit seinem ursprünglichen Ziel gemein: Dem Einsatz für das Wohlergehen der Nation.

Die Achillesferse des Nationalismus

Hier entlarven sich tatsächlich, oft schon in einem frühen Stadium, die Vertreter*innen des Nationalismus: Jüngstes Beispiel ist der Österreicher Heinz-Christian Strache, dem die bloße Aussicht auf Einflussnahme in den demokratischen Wahlprozess und auf Macht für seine rechte Partei FPÖ ausreichte, um zum Ausverkauf seines Landes an ein imperiales und zunehmend totalitär geführtes Regime bereit zu sein.

Und genau hier liegt die Achillesferse des Nationalismus, der gegen Appelle an Vernunft und Menschlichkeit immun scheint. Erstens kann er nicht nur in der Sprache des Kapitalismus nicht „liefern“, sondern ist noch zum Drangeben seiner Nation bereit. Zweitens ist er verführbar – die seinen Versprechen aufgesessenen Nationalist*innen sind es allemal.

Hier sind offene, diverse und multilateral organisierte Gemeinschaften im Vorteil. Die schiere Vielfalt und Vielzahl der Interessen, die berücksichtigt werden müssen, macht es ihnen unmöglich, an das Eigene zu denken, ohne das Wohlergehen der anderen je ganz außer Acht zu lassen. Das ständige Aufeinandertreffen des Unterschiedlichen, das solchen Gemeinschaften schon immanent ist, lässt jede Abwägung kontroverser ausfallen, verhindert aber auch ein Sich-Verrennen. Eine Gemeinschaft, die nicht vollständig mit der Selbstreproduktion beschäftigt ist, ist offen gegenüber neuen Einflüssen. Diese werden nicht beargwöhnt oder bekämpft, sondern als Möglichkeit zum Dazulernen und zur Entwicklung gesehen, während der Nationalismus seine eigene Vollkommenheit propagiert und so zum ideologisierten Stillstand wird.

Und schließlich haben auch offene, diverse, multilateral organisierte Gemeinschaften ein Versprechen anzubieten: Das Versprechen, dass von Nationalisten betonte Merkmale wie Herkunft, Ethnie, Aussehen, Religion, Geschlecht, Partnerwahl und Lebensweise keine Bedingungen sind, unter denen Zugehörigkeit verhandelt wird. Grundlage der Zugehörigkeit zu einer solchen Gemeinschaft sind geteilte Werte: dazu gehört Kooperation statt Eroberungsstreben, das Teilen von Errungenschaften statt gegenseitigem Neid und Eifersucht, gegenseitige Rücksichtnahme und Hilfe nach dem Solidarprinzip, die Konzentration auf Gemeinsamkeiten statt auf Unterschiede und das Tolerieren von allem, was dem nicht entgegensteht. Da angeborene Merkmale in einer solchen Wertegemeinschaft keinen Eigenwert besitzen, muss der Platz darin erst durch Engagement erworben werden – durch das Leben und Umsetzen dessen, was sie ausmacht.

Die Wertegemeinschaft ist gleichsam eine Art „co-constructed community„, die durch das Leben ihrer Werte erst geschaffen wird – und ohne das sie nicht funktioniert. Sie muss sich dessen bewusst sein, was sie ist und was sie bieten kann, und den Nationalismus dadurch übertrumpfen. In Zeiten des Wandels und der Unsicherheit hilft es nicht, den Nationalismus zu kritisieren oder zu bekämpfen, um attraktiver zu sein als er.

Eine selbstbewusste Wertegemeinschaft arbeitet deshalb nicht gegen Nationalist*innen, sondern gegen das, was sie tun.

Sie bietet Menschen Zugehörigkeit, die der Nationalismus ausschließt. Sie bietet Menschen Schutz und Hilfe, die der Nationalismus angreift. Sie bleibt ehrlich und den Fakten verpflichtet, wo der Nationalismus relativiert und auf das Durchsetzen seiner Ideologie um jeden Preis aus ist. Sie vereint Menschen und ist bereit zu handeln, während der Nationalismus noch mit deren Kategorisieren beschäftigt ist. Sie setzt auf Zusammenarbeit mit Verbündeten, wo der Nationalismus durch Drohgebärden und Machtspiele seine Kräfte verschwendet. Sie lässt sich nicht in ruinöse Scharmützel verwickeln, aus denen der Nationalismus seine Kräfte zieht, sondern behält die essenziellen Probleme fest im Blick und arbeitet an deren Lösung: An der Eindämmung des Klimawandels, an der Schaffung gesicherter Lebensbedingungen unabhängig von Geographie, am gerechten Ausgleich der Ressourcenverteilung.

Das Versprechen der offenen, diversen und multilateral organisierten Wertegemeinschaft ist ein weniger bequemes als das des Nationalismus. Aber es ist tatsächlich einlösbar.

Dieser Text erschien als Beitrag zum Sylke-Tempel-Essaywettbewerb „Faszination Nationalismus“. Er erreichte die Endrunde.


[1] Ich selbst identifiziere mich als Trans* und setze Transmenschen damit weder in ihrer Identität als „selbstgewählt“ herab, noch stelle ich ihre Identität infrage. Tatsache ist, dass Geschlecht nicht in allen Zeiten und zu allen Orten so stark an physische Merkmale wie Chromosomen gebunden war, um von der Gesellschaft als valide und „echt“ anerkannt zu werden. Dass das Geschlecht eine Kategorie ist, über die das Individuum selbst statt seinem Umfeld die Deutungshoheit hat und dass eine Transition in die eigene Identität außerhalb der zugeschriebenen auch später im Leben oder mehrmals im Leben erfolgen kann, ist jedoch eine jüngere Erscheinung. Darauf beziehe ich mich.

[2] Da die hier genannten Gruppierungen sich selbst so bezeichnen und sich nicht als geschlechtergrechte Bewegung begreifen (die ihre demographische Zusammensetzung auch oft genug nicht hergibt), habe ich hier vom sprachlichen Gendern abgesehen.

Lex Marmor

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Transidentität ist keine Krankheit, sondern eine Lebenserfahrung. ©Adobe Stock

Für das Spiegel-Jugendportal habe ich in einer Kolumne erzählt, welche Lebenserfahrungen ich als genderfluide Person mache.

Da Menschen mit einer anderen Identität als Cismann und Cisfrau in den meisten Kontexten noch immer die Kompetenz abgesprochen wird, wie ich selbst erlebt habe, erschienen die Texte unter dem Pseudonym Lex Marmor.

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Wer fünf Jahre nach dem Euromaidan mit etwas Muße durch Kiew spaziert, fühlt sich fast wie in Berlin: Eine Boutique reiht sich an die nächste, an den Wänden humorvolle Street-Art. Aus den Cafés, die außer Avocadotoast auch Borschtsch und Piroggen servieren, dringt Rapmusik. Im Inneren tippen Leute in ihre Apfelgeräte.

Sestry Feldman ©OST_РОВ
Die „Sestry Feldman“, Nicole und Michelle, posieren vor einem ihrer Kunstwerke. ©OST_РОВ

Nicole und Michelle Feldman, ein Künstlerinnen-Zwillingspaar, ist für viele der Wandmalereien in den Vierteln Schewtschenko und Podil verantwortlich. In Berlin waren sie auch schon:

„Wir haben auch dort versucht, Street-Art zu malen. Aber das ist schwieriger als in Kiew. In Kiew herrscht völlige Freiheit, dort muss man vorsichtig sein. Der ungefährlichste Platz war noch hinter dem Berghain.“

Wenn sie nachts in Kiew zum Malen losziehen, kommt nicht selten die Polizei, erzählt Michelle: „Wir rennen nicht weg. Das hat ja keinen Sinn, wenn um uns ein Haufen Farben liegt. Wir warten ruhig, bis sie näherkommen. Dann lächeln wir sie an und reden freundlich mit ihnen, fertig. Sie haben uns noch nie festgenommen.“

Wagemutig und lebensfroh – das neue Kiewer Lebensgefühl

Wagemutig und an manchen Stellen anarchisch, immer aber lebensfroh und optimistisch – so ist das Gefühl der jungen Kiewer Generation fünf Jahre nach der Maidan-Revolution.

„Nach der Revolution haben die Ukrainer verstanden, dass wir was können. Zum Beispiel hätten wir uns nicht vorstellen können, welche Menge an Designern in diesem Land lebt, wie sich zeigte. Sie sind da – und jetzt kann ich mich schon vollständig in ukrainische Mode kleiden“, schwärmt Marusia Jonova von der Band „TseSho“. „Wie voll die Branche jetzt mit talentierten Leuten ist, die ihre Sache echt gut machen!“

Das hat nicht nur Marusia Jonova bemerkt. Selbst Supermodel Bella Hadid trägt mittlerweile Mode von Designern namens Ksenia Schnaider und Ruslan Baginskiy. In der jungen, kulturellen Elite herrscht Aufbruchstimmung, beschreibt Musikerin Maritschka Schtyrbulowa:

„Mancher denkt vielleicht: Ich hatte Pech, dass ich hier und jetzt geboren bin und meine ganze Kraft in dieses Land stecken muss. Aber ich denke, wenn die Mehrheit versteht, dass es auf sie ankommt, dann kommen viele dieser Veränderungen zum Besseren schneller, als wir denken.“

Die junge Avantgarde ist noch immer konservativ

Doch unter einem Wandel zum Besseren stellt sich jeder etwas anderes vor. Roman Tymozko studiert an der Taras-Schewtschenko-Universität und ist mit 21 schon weit gereist, wie sein Instagram-Account verrät. Außerdem leitet die Pressearbeit der größten ukrainischen Pfadfinderorganisation „Plast“, in der schon der ukrainische Nationalist und Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera aktiv war.

„Die erste Pflicht jedes Pfadfinders ist es, Gott und der Ukraine ergeben zu sein. Und eine der Regeln ist es, deinem Leiter, deinem Mentor ergeben zu sein“, betont Tymozko.

Roman Tymozko ist Pressesprecher der ukrainischen Pfadfinderorganisation „Plast“. ©OST_РОВ

Auch die ukrainischen Pfadfinder hatten nach dem Maidan Zulauf, sagt er. Schließlich könnten sie bei Plast “soft skills” fürs Leben lernen und Verantwortung für ihr Land übernehmen: „Die größte Verantwortung, die ein Plastun auf sich nehmen kann, ist in den Krieg zu ziehen und sich für die ganze Gesellschaft und die Würde und Freiheit der Ukraine zu opfern.“

Mit seiner Sichtweise ist der 21-Jährige, der sich selbst betont liberal gibt, nicht allein. Die ukrainische Jugend unter 30 ist deutlich konservativer als die deutsche, zeigt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zur „Generation Z“: Freiwilligenbewegungen wie Plast schenken sie mehr Vertrauen als der Politik, in der sie keine Perspektive sehen. Korruption ist für viele ein „notwendiges Übel“ – und längst nicht so verwerflich wie homosexuell zu sein.

Auch Rechtsextremisten haben Zulauf aus der Jugend

Es geht sogar noch konservativer: An einem Wahlkampfstand vor der Metro machen zwei 20-Jährige Werbung für das rechtsextreme „Nationalkorpus“ und seine Blut-und-Boden-Ideologie. Sie haben auch ein klares Frauenbild:

„Wenn sie einen Mann oder Freund hat, darf sie nicht ausgehen oder in irgendwelchen Clubs rumhängen. Sie muss wohlerzogen und anständig sein.“

– „Ihren Wert als Frau, als Vertreterin ihrer Nation haben als zukünftige Ehefrau und Mutter.“

„Nicht trinken, nicht rauchen.“

Igor Guyma und Andrij Schowtjuk vom Nationalkorpus. ©OST_РОВ

Sowohl das rechtsextreme Nationalkorpus als auch die Pfadfinder haben nur etwa 10.000 Mitglieder. Doch die sind gut organisiert und wissen, wie sie auf sich aufmerksam machen – und auch sie blicken nach Europa, in den Westen, wo scheinbar alles besser läuft.

In Kiew existiert jetzt vieles nebeneinander: Underground-Künstlerinnen, Musiker, scheinbar apolitische Pfadfinder und Rechtsextremisten. Sie alle haben derzeit Einfluss auf die Ukraine und träumen von einer positiven Zukunft. Doch wie die aussehen soll, ist längst noch nicht ausgehandelt.

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Kultur.

Wann tritt die Ukraine in die NATO ein?

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Die Statue der „Mutter Heimat“ ragt über die ukrainische Hauptstadt Kyjiw empor. ©OST_РОВ

Die Ukraine und der Nordatlantikpakt kooperieren inzwischen schon 25 Jahre. 1994 trat die Regierung in Kiew  als einer den ersten postsowjetischer Staaten  der Partnerschaft für den Frieden bei – ein Kooperationsprogramm der westlichen Allianz. Drei Jahre später trat mit der NATO-Ukraine-Charta eine Vereinbarung in Kraft, die de facto ein militärischer Partnerschaftsvertrag war. 2008 bemühte sich das Land auf dem NATO-Gipfel in Bukarest allerdings vergeblich um eine Aufnahme in die Militärallianz. Die USA unterstützten zwar das Vorhaben, doch vor allem Deutschland und Frankreich hatten Bedenken. In dem Abschlusskommunique des Gipfel heißt es jedoch:

„Die NATO begrüßt die euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine und Georgiens, die dem Bündnis beitreten wollen. Wir kamen heute überein, dass diese Länder NATO-Mitglieder werden.“

Doch wann, das ist weiterhin ungewiss. Wenig zuversichtlich war damals offenbar auch die Regierung in Kiew. Denn in den Folgejahren verlor sie offenbardas Interesse an der NATO angestrebt wurde stattdessen einblockfreier Status – doch das Jahr 2014 mit der Annexion der Krim durch Russland und dem Beginn des Krieges in der Ostukraine änderte alles.

2014 war das Ende der „blockfreien“ Ukraine

„Wir haben unser außen- und sicherheitspolitisches Modell gewechselt“, sagt Mykola Bielieskow vom Kiewer Institute of World Policy zusammen, das unter anderem von der US-Regierung und der Renaissance-Stiftung von George Soros finanziert wird. „Vor 2014 zogen wir einen blockfreien Status in Betracht, eine relative Neutralität. Mit dem Beginn der russischen Aggression – als klar wurde, dass Blockfreiheit nicht funktioniert und uns davor nicht schützt, – haben wir entschieden, wieder auf die NATO-Integration umzuschwenken.“

Als Russland 2014 die Halbinsel Krim annektierte und begann, im Donbass bewaffnete Separatisten zu unterstützen, hatte das ukrainische Militär dem kaum etwas entgegenzusetzen. Die Regierung setzt daher auf Verbündete.

Etwa die Hälfte aller Ukrainer ist für einen NATO-Beitritt, besagt eine Umfrage der ukrainischen RatingGroup vom Januar. Das Ergebnis deckt sich mit Studien anderer Meinungsforscher der vergangenen Jahre. Die Erwartungen der Bevölkerung an die NATO sind aber oft unrealistisch, erklärt Mychajlo Samus vom Center for Army, Conversion and Disarmament Studies in Kiew, das auch die ukrainische Regierung berät:

„Die NATO ist sehr beliebt, weil die Leute das Bündnis als Weltpolizei verstehen, die uns helfen könnte. Wer wird uns sonst unterstützen? Niemand. Und die Ukrainer hoffen natürlich, dass uns die NATO irgendwie helfen könnte. Wir müssen den Menschen allerdings erklären, Dass es ist jetzt für die NATO ziemlich kompliziert und zu spät ist, uns zu helfen. Sie ist keine Weltpolizei, sondern ein Club zur gegenseitigen Unterstützung ihrer Mitglieder.“

NATO begrüßt die Bestrebungen der Ukraine – prinzipiell

Der Vertreter der NATO in Kiew, Alexander Vinnikov, sieht die gegenwärtigen Beitritts-Bemühungen der Ukraine durchaus positiv. Die NATO begrüße die Bestrebungen der Ukraine, sagt er. „Einen formellen Status als Beitrittskandidaten gibt es zwar nicht – aber es gibt Länder, die diesen Status gerne haben möchten. Und diese Bestrebungen wurden von der Allianz zur Kenntnis genommen und begrüßt.“

Die NATO und die Ukraine kooperieren bereits auf etlichen Ebenen miteinander: Der NATO-Gipfel in Warschau beschloss 2016 ein umfassendes Paket von Hilfsmaßnahmen. Dazu gehören Beratung, acht verschiedene Treuhandfonds mit einem Volumen von insgesamt 40 Millionen Euro und zivile Ausbildungsprogramme. Außerdem beteiligt sich die Ukraine an den NATO-Einsätzen in Afghanistan und im Kosovo.  In diesem Jahr soll es zudem gemeinsame Manöver auf Brigadeebene geben. Das Ziel ist: Die militärischen und zivilen Einrichtungen der Ukraine auf NATO-Standard zu bringen, so dass die Streitkräfte problemlos zusammenarbeiten können.

Wie weit ist die Ukraine? Die Meinungen gehen auseinander

Darüber, wie weit der Weg der Ukraine bis zu einer Aufnahme in die Militärallianz noch ist, gehen die Einschätzungen allerdings auseinander.

Mykola Bjeljeskow vom  Institute of World Policy in Kiew  ist zuversichtlich. „Ich würde sogar sagen, dass wir schon bereit sind, der NATO beizutreten“, findet er. „Wenn Sie vergleichen: Polen war zum Beispiel nicht besser aufgestellt, als es damals der NATO beitrat. Selbst jetzt haben die Polen zum Teil noch sowjetische Ausrüstung wie andere osteuropäische Staaten. Sie haben ihre Kommandostruktur geändert, ihren Truppen Englisch beigebracht und den Einsatz unter NATO-Doktrin. Das ist alles.“

Der NATO-Botschafter in der Ukraine, Alexander Vinnikov, versucht dagegen, zu große Hoffnungen zu dämpfen:

„Momentan liegt der Fokus auf den nötigen Reformen, die die Ukraine darauf vorbereiten, Mitglied der euroatlantischen Familie zu werden – und bei diesem Schwerpunkt sollte es bleiben. Es gibt viel zu tun: Es braucht viele Reformen in puncto Verteidigung, den demokratischen Institutionen, Rechtssicherheit, Kampf gegen die Korruption, Gewährleistung der Menschenrechte et cetera.“

Insbesondere angesichts der Territorialkonflikte mit Russland wird die NATO das Land so schnell nicht aufnehmen; darüber machen sich die ukrainischen Analysten keine Illusionen. Denn ein neues Mitglied muss zur Sicherheit des Bündnisses beitragen – so sieht es der Artikel 10 des Nordatlantikvertrages vor. Die Situation in der Ost-Ukraine und die Annexion der Krim machen einen Beitritt daher gegenwärtig schwierig.

Die Anpassung an NATO-Standards hat längst begonnen

Trotzdem will Kiew die Voraussetzungen dafür schaffen. Planmäßig will die Ukraine bis Ende 2020 alle wichtigen Reformen für die Interoperabilität der Streitkräfte umsetzen.

Doch auf dem Weg gibt es auch Rückschläge. Das Parlament stimmte im vergangenen Monat gegen zwei Gesetzentwürfe, die die militärischen Dienstgrade dem NATO-Standard angepasst hätten – keine drei Wochen, nachdem die Rada das Ziel der NATO- und EU-Annäherung in einem Verfassungszusatz festgeschrieben hatte.

Für Mychajlo Samus vom Center for Army, Conversion and Disarmament Studies hat die Aufnahme des NATO-Beitritts in die Verfassung vor allem einen innenpolitischen Hintergrund: Schließlich gibt es Ende des Monats Präsidentenwahlen.

Er glaubt, es gehe der Ukraine bei der Anpassung an NATO-Vorgaben nicht in erstere Linie um einen Beitritt zur Allianz. Im Vordergrund stehe gegenwärtig vielmehr das Ziel, die rückständigen Streitkräfte zu modernisieren: „Die NATO hat die besten Anleitungen der Welt für funktionierende Streitkräfte. Das ist der Hauptgrund, warum wir NATO-Standards einführen“, meint er. „Wir machen es nicht wegen der Beitrittsbestrebungen. Offen gesagt: Es gibt keinen Zusammenhang zwischen Einführung der Standards und der NATO-Kooperation!“

Die Ukraine setzt mit der NATO-Annäherung also kurzfristig darauf, dass die Militärallianz das Land beim Aufbau effektiver Streitkräfte unterstützt. Das ist für Kiew im Augenblick wichtiger als die vage Hoffnung auf eine Mitgliedschaft im Bündnis.

Doppelstrategie: Modernisieren – und warten

Aus der Sicht von Mykola Bjeljeskow vom Institute of World Policy verfolgt die Ukraine daher eine Doppelstrategie: „Uns ist klar, dass im Kriegsfall keine NATO-Soldaten kommen werden, um uns gegen Russland zu verteidigen. Daher müssen wir uns um uns selbst kümmern. Wir sind also nicht naiv“, sagt er. „Wir versuchen unser eigenes Verteidigungspotenzial zu stärken und gleichzeitig der Allianz beizutreten, die es ja gibt.“

Die Umstellung auf so vielen verschiedenen Ebenen fordert das Land, seine Politik und seine Streitkräfte enorm. Unter diesen Umständen spielt der  Friedensprozess mit Russland praktisch keine Rolle. Doch mit dem gegenwärtigen Kurs sei die Ukraine auf dem richtigen Weg – darin sind sich alle Kandidaten der Ende des Monats anstehenden Präsidentschaftswahlen einig. Ganz gleich, wer gewinnt, meint Mykola Bjeljeskow:

„Nach so großen Zerstörungen, so vielen Toten und so vielen Binnenflüchtlingen ist es sehr schwer, sich für einen Kurswechsel einzusetzen – das könnte sogar zu einem weiteren Maidan führen. Daher denke ich, dass die ukrainische Außenpolitik in etwa dieselbe bleiben wird, zumindest den Worten nach, was die EU und NATO anbelangt. Eine Annäherung mit Russland wird es nicht geben.“

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Info in der Sendung „Streitkräfte und Strategien“.

Russland und der Westen – über Rüstungskontrolle wieder im Gespräch?

©Adobe Stock Ein Soldat läuft auf der ukrainischen Seite der Frontlinie im Donbass nahe Marïnka entlang.
Ein Soldat läuft auf der ukrainischen Seite der Frontlinie im Donbass nahe Marïnka entlang. ©Adobe Stock

Mancher sieht die Welt schon in einem neuen Kalten Krieg – so schlecht ist es seit mehr als vier Jahren um die Beziehungen Europas und der USA zu Russland bestellt. Das Land mit den weltweit viertgrößten Militärausgaben hatte 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert und schürt bis heute den militärischen Konflikt im Donbass – offenbar auch mit eigenen Kämpfern.

Aus Protest stellte der Westen damals die Kommunikation weitgehend ein: Russland  wurde aus der G8 – der Gruppe der Acht – ausgeschlossen, die EU und Russland belegten ihre Gesandten mit wechselseitigen Einreisesperren, der NATO-Russland-Rat tagte zwei Jahre lang nicht. Ein Fehler, meint Wolfgang Zellner, der Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik:

„Das Falsche war, dass gerade in einer Krise der NATO-Russland-Rat abgeschaltet wurde. In guten Zeiten ist es leicht, so etwas laufen zu lassen. Dann sind alle happy und du kannst Arbeitsgruppen machen, solange du willst. Aber gerade in den schlechten Zeiten braucht man das. Gerade in den schlechten Zeiten muss man reden.“

Denn die Eiszeit mit Russland hat für Europa weitreichende Folgen: Wechselseitige militärische Drohgebärden ersetzen weitgehend die Diplomatie. Die NATO hat zur Abschreckung Russlands Truppen in ihre östlichen Mitgliedsstaaten verlegt. Schweden und Finnland haben vergangenes Jahr mit „Aurora 17“ ihr größtes Militärmanöver seit dem Ende des Kalten Krieges durchgeführt. Zur gleichen Zeit fand in Russland und dem verbündeten Weißrussland das Manöver „Sapad“ statt. Offiziell waren daran 12.700 Soldaten beteiligt – doch nicht nur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hielt die angegebene Zahl über die eingesetzten Truppen für viel zu niedrig. Der gegenseitige Vertrauensverlust zwischen Moskau und dem Westen wird von Jahr zu Jahr größer.

„Tiefpunkt erreicht“, von nun an aufwärts?

Dem will das OSCE Network etwas entgegensetzen: Das Netzwerk umfasst Think Tanks und wissenschaftliche Institute aus 41 Nationen, die in gemeinsamen Forschungsprojekten Ansätze zur Sicherheitspolitik im OSZE-Raum entwickeln wollen. Das Zentrum für OSZE-Forschung am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik hat im Juli Mitglieder des Netzwerks zu einem Workshop eingeladen.

Zwei Tage lang diskutierten Wissenschaftler Ansätze zur Konventionellen Rüstungskontrolle. Experten aus Deutschland, den USA, der Schweiz, Russland, Polen und Lettland saßen gemeinsam am Tisch. Ein nicht unbedeutender Schritt angesichts der verfahrenen Lage, meint der lettische Oberst Igors Rajevs vom Latvian Institute for International Affairs: „Der Inhalt ist in diesem Fall zweitrangig. Sie sind hier und bereit, die Situation zu besprechen und Wege zu diskutieren, die Sicherheit und Kooperation in Europa zu verbessern – die baltischen Staaten eingeschlossen. Das ist schon ein guter Schritt, weil wir solche Diskussionen in den letzten Jahren nicht hatten“, sagt er. „Ich hoffe, wir haben den Tiefpunkt erreicht und werden uns jetzt aufwärts bewegen.“

Auch der russische Analyst Oleg Shakirov vom Moskauer PIR-Zentr hält die Konferenz in der Hansestadt für wichtig. „Die Leute bekommen Feedback zu ihren wissenschaftlichen Arbeiten und wir verstehen die Komplexität konventioneller Rüstungskontrolle vielleicht besser. Heute haben wir über Waffensysteme diskutiert. Ich hoffe, ich werde auch so konstruktive Kritik erhalten wie die anderen Teilnehmer“, sagt er.

Neue Bedrohungen statt militärischem Großangriff

Zwar hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der 57 Staaten angehören, seit ihrer Gründung stark an Einflusskraft verloren. Der russischen Regierung gilt sie schon seit längerem als westlich dominierte Organisation, die Russland auf allen Ebenen marginalisieren will. Doch in der Ukraine-Krise tritt  sie als glaubwürdiges Vermittlerorgan auf – davon zeugt nicht zuletzt die OSZE-Beobachtermission im Donbass.

Auf der Konferenz des OSCE Network in Hamburg steht die Konventionelle Rüstungskontrolle im Vordergrund. Aber ist sie in Zeiten von hybrider Kriegsführung und immer umfassenderen Cyber-Operationen überhaupt noch relevant?

Wolfgang Zellner, der Direktor des Zentrums für OSZE-Forschung, hat da keine Zweifel: „Das ist schon relevant, nur die Aufgaben haben sich geändert. Zu Zeiten des Kalten Krieges hatten wir zwei große Militärbündnisse gegenüberstehen, Millionen von Soldaten, Zehntausende und Hunderttausende von gepanzerten Fahrzeugen. Das ist heute nicht mehr die Lage. Der große militärische Angriff mit einer Dimension über ganz Europa ist nicht mehr die Frage. Aber wir haben immer noch natürlich diese kleinen Angriffe: Im Baltikum gibt es Bedrohungsperzeptionen, wir haben einen – muss man sagen – stationären Krieg in der Ostukraine. Im Kern geht es immer noch um Kriegsführung zwischen Staaten beziehungsweise staatlich unterstützten Gruppierungen.“

Der russische Politikwissenschaftler Andrej Sagorski vom Moskauer Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen sieht ebenfalls Chancen für die Konventionelle Rüstungskontrolle – „insbesondere, weil es seit einiger Zeit insbesondere vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise Befürchtungen gibt – aufseiten von vielen Staaten -, dass es auch auf konventioneller Ebene ein Problem geben kann“, sagt er. „Und in erster Linie sind das grenzübergreifende eventuelle Offensivoperationen, die auf allen Seiten vermutet werden, entlang der Kontaktlinie zwischen Russland und der NATO. Und um diese Instabilitäten mindestens in Analysen in den Griff zu bekommen, ist es wichtig, die bestehenden – noch bestehenden – Instrumente zu verbessern.“

Viel ist nicht geblieben von den Übereinkünften, die die Beziehung zwischen Russland und die westlichen Staaten regeln sollen: Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ist mit dem Austritt Russlands im Jahr 2015 nur noch eine leere Hülle. Beide Seiten werfen sich gegenseitig immer wieder vor, den Vertrag über den Offenen Himmel und das Wiener Dokument zu verletzen. Beide Vereinbarungen sollen für mehr Transparenz sorgen.

Viel ist von alten Übereinkünften nicht übrig. Wo anfangen?

Die derzeit einzige Perspektive ist der von Deutschland 2016 angeregte „Strukturierte Dialog“, zu dem sich alle OSZE-Staaten bei der Konferenz in Wien im vergangenen Jahr bekannt haben. Er sieht Vertrauensbildung durch informelle Kontakte vor. Doch wo anfangen?

Am dringlichsten sei mehr Transparenz, meint Wolfgang Zellner. „Vor allem Vorkehrungen, damit keine militärischen Zwischenfälle und Unfälle passieren im Zuge der ja ganz erheblich wieder gesteigerten militärischen Übungstätigkeit – zu Lande, zu Luft und auch zur See. Da hat man in den letzten ein, zwei Jahren ganz erhebliche Fortschritte erzielt, die allerdings kaum an die Öffentlichkeit gekommen sind.“

Mit Fortschritten sind vor allem die wiederaufgenommenen Kontakte zwischen den Militärs gemeint. Wieder ins Gespräch kommen, am besten hinter den Kulissen – das ist das wichtigste Ziel, um eine weitere Aufrüstung aufzuhalten.

Zumindest im Rahmen des Workshops der Konfliktforscher scheint das gut zu funktionieren. Der Ton der Debatten sei unaufgeregt, meint Oleg Shakirov vom Moskauer PIR-Zentr: „Es haben sich Experten versammelt, die diese Fragen aus einem sehr technischen, praktischen Blickwinkel sehen. Etwa so: ‚Ich habe folgenden Ansatz: Wenn der politische Wille da ist, sich zu einigen, dann könnte man Folgendes vereinbaren‘ – und dann zählt man auf, welche Möglichkeiten es gibt.“

Potenzielle Konfliktregion: das Baltikum

Immer wieder taucht das Baltikum als potenzielle Konfliktregion in den Gesprächen auf – häufiger noch als die Ostukraine, in der militärische Auseinandersetzungen schon seit vier Jahren Realität sind. Mehr als 10.000 Menschen sind dort bislang ums Leben gekommen. Der Konflikt hat die Eiszeit zwischen Russland und dem Westen erst ausgelöst – und wenn es um die Frage geht, wie beide aus der verfahrenen Lage wieder herauskommen, wird es doch wieder politisch – wie wenn Andrej Sagorski die russische Sicht auf die Lage beschreibt:

„In Moskau würde keiner erwarten, dass die westlichen Staaten den Anschluss der Krim de jure anerkennen würden. Ich nehme an, dass alle realistisch denkenden Politiker im Westen nicht davon ausgehen würden, dass Putin die Krim zurückgibt. Das heißt, wir müssen die Sache für eine Zeit lang beiseite schieben, ausklammern aus Gesprächen. Es kommt bei den Ukrainegesprächen vor allem auf die Umsetzung der Minsk-Absprachen zu einer Regelung im Osten der Ukraine an.“

Den Vorschlag, die russische Annexion der Krim als „dauerhaftes Provisorium“ hinzunehmen, hatte hierzulande die FDP eingebracht – und war damit auf Empörung gestoßen.

Doch das Aushalten solcher ungelöster Konflikte im Hintergrund, während man gleichzeitig in anderen Bereichen kooperiere, werde in einer multipolaren Welt immer entscheidender, meint Wolfgang Zellner: „Natürlich verurteilen wir das, was Russland da gemacht hat. Wir anerkennen die Annexion der Krim nicht. Wir sehen Russland hinter den Separatisten – woher sollen sie sonst ihre Munition haben. Wir sind aber gleichzeitig in einer Situation, wo wir trotz aller Differenzen mit Russland auch mit Russland verhandeln müssen und in bestimmten Gebieten auch kooperieren müssen.“

„Es wird nicht mehr einfach nur die puren Feinde geben und die puren Freunde, dieses einfache Schwarz-Weiß-Spiel. Sondern man wird auch mit jemandem kooperieren müssen, mit dem man auf der anderen Ebene ganz harte Auseinandersetzungen hat.“

Im November wollen die Teilnehmer der Konferenz aus dem OSCE Network ein weiteres Mal tagen – dann in Moskau. Ihr Ziel ist, dort ein gemeinsames Abschlussdokument vorzustellen. Es soll dann über die Webseiten der einzelnen Think Tanks verbreitet werden. Ersetzen können solche Konferenzen von Konfliktforschern die Gespräche auf politischer Ebene nicht – sie können aber Ideen und Ansätze entwickeln. Tauwetter zwischen Russland und dem Westen ist nicht in Sicht. Aber immerhin bleibt man miteinander im Gespräch – jedenfalls unter Akademikern.

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Info in der Sendung „Streitkräfte und Strategien“.

Litauen auf dem Weg in die Militarisierung?

Was die Angst vor einem Überfall durch Russland mit der litauischen Gesellschaft macht

Ein Militärfahrzeug steht vor einem Supermarkt im litauischen Rukla, dem Standort der Bundeswehr im Baltikum. ©OST_РОВ

„Ich bin Lina Jeznienė, Offizierin in der litauischen Armee – so sehe ich mich selbst, und das zeigt auch meine Uniform. Ich wurde Offizierin, als ich die litauische Militärakademie abgeschlossen hatte…“

Selbstbewusst und stolz schallt die Stimme einer jungen Soldatin aus dem iPad, das die Besucher durch das Center for Civic Education in Litauens Hauptstadt Vilnius führt. Die Multimedia-Ausstellung soll die politische Bildung der Litauer fördern und ein positives Bild der Gesellschaft vermitteln. Dazu gehört, dass neben Künstlern und Sportlern auch eine Vertreterin der Armee erzählt, was es heute bedeutet, Bürger Litauens zu sein.

Seit 26 Jahren ist der kleine Staat im Baltikum unabhängig von der ehemaligen Sowjetunion, seit 2004 Mitglied in der EU und der NATO – und seit 2014 in höchster Alarmbereitschaft. Denn Litauens Nachbar Russland hat den Status Quo in Europa verändert, erklärt Doktor Hans-Georg Ehrhart, Leiter des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.

„Mit dem russischen Eingreifen in der Ostukraine und mit der Annexion der Krim hat sich die Lage natürlich dramatisch verändert – aus Sicht der baltischen Staaten ganz bestimmt und auch Polens. Aber auch in Europa insgesamt, weil Russland damit sozusagen auch nach offizieller Diktion unserer Politik (und Politiker) den Grundkonsens aufgegeben hat und sozusagen einen Tabubruch begangen hat: Nämlich durch direkte und indirekte militärische Gewaltanwendung den Status Quo in Europa zu verändern.“

Viele Litauer fürchten: Wir sind die nächsten

Mit Schrecken haben die Litauer das russische Eingreifen in der Ukraine beobachtet, der sie sich durch die gemeinsame Vergangenheit verbunden fühlen. Und viele trieb die Sorge um: Wir sind die nächsten.

Die Angst, Russland könnte sich das Baltikum und die früheren Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen ebenso einverleiben wie Teile der Ukraine, führte zu einer regelrechten Panik, erinnert sich Petras Vasiliauskas, ein Student und Friedensaktivist aus Kaunas: „Die Hauptnachrichten waren immer über Russland, über Putin. Es ging soweit, dass sogar spekuliert wurde, wo Russland uns angreift, wie wir uns verteidigen, wo die NATO eingreifen würde und all diese Schemata…“, erinnert er sich. „Es hieß immer: Das wird sicher so passieren und wir müssen uns jetzt vorbereiten. Und nun ja… es war eine ziemliche Art der Hysterie.“

Seitdem hat Litauen im Eiltempo die Wehrpflicht wiedereingeführt, seine Militärausgaben angehoben und die Zivilgesellschaft mit Broschüren des Verteidigungsministeriums auf das richtige Verhalten im Angriffsfall eingeschworen.

Seit einem Jahr ist auch ein NATO-Kampfverband unter Führung der Bundeswehr in Litauen präsent: „Enhanced Forward Presence“, verstärkte Vornepräsenz, heißt diese „einsatzähnliche Verpflichtung“. Rund 1200 Soldaten aus Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Kroatien und Norwegen üben nun in Litauen die schnelle Einsatzbereitschaft der Infanterie.

Der NATO-Kommandeur in der Force Integration Unit, Oberst Jakob Larsen, ist beeindruckt: „Meine Laufbahn dauert schon 30 Jahre und ich habe gesehen, was die Litauer seit 2015 geschafft haben. Die Geschwindigkeit der Entscheidungen, nicht nur reden, sondern auch handeln, um ihre Verteidigung zu verbessern – davon war ich sehr beeindruckt.“

Litauer nahmen die NATO-Soldaten mit Freude auf

Die Soldaten der NATO seien in Litauen voller Freude und Stolz aufgenommen worden, erzählt Larsen. Das bestätigt auch der Kommunikationsdirektor des Bataillons, Oberstleutnant Philipp Moritz Graf: „Es ist beispielsweise so, dass, wenn wir uns auch in unseren deutschen Uniformen zeigen, durchweg positive Reaktionen sehen. Dass uns zugewunken wird, dass Leute den Daumen nach oben strecken und über alle Sprachbarrieren hinweg durchaus deutlich machen, dass die Präsenz Deutschlands und die Präsenz der übrigen Nationen, die Teil der deutsch geführten Battlegroup sind, hier durchaus geschätzt wird. Mit großer Mehrheit.“

Fragt man die Bewohner des Städtchens Rukla, in dem die Bundeswehr bei der Eliteeinheit „Eiserne Wölfe“ ihren Standort hat, nach den deutschen Soldaten, hört man tatsächlich nur Lobeshymnen. Wie vom Dorfbewohner Alexander, der selbst zu Sowjetzeiten in der Roten Armee Wehrdienst geleistet hat: „Wodka trinken sie keinen, sag ich gleich. Den Kindern helfen sie sehr. Von den Deutschen kommt viel Wohltätigkeit, das weiß ich. Da kann ich vieles erzählen.“

Vilma Praškevičienė aus dem Kulturzentrum Rukla schwärmt, wie die Bundeswehr geholfen hat, die Kinderstation einer Klinik im nahegelegenen Jonava auszustatten: „Sie haben Geld gesammelt, Spielsachen gesammelt… die deutschen Soldaten haben so geholfen mit diesen Sachen, sie haben was weiß ich alles gekauft.“

So viel Zuspruch ist für die Bundeswehrsoldaten ungewohnt

Sehr höflich seien die Deutschen, heißt es von vielen Seiten – und auch wenn sie in den örtlichen Bars ein paar Bier getrunken hätten, wüssten sie sich zu benehmen. Von so viel Zuspruch können die Bundeswehrsoldaten in Deutschland nur träumen, meint Oberstleutnant Graf.

„Man könnte es vielleicht mit dem Wort beschreiben: Freundliches Desinteresse, das uns in der Heimat manchmal entgegenschlägt“, meint er. Das ist „hier ein deutlich anderes Gefühl“, weil einfach das Grundinteresse für Politik und auch für Sicherheitspolitik hier durch alle Teile der Gesellschaft hindurch viel höher sei als in Deutschland.

Die Nähe zwischen Militär und Zivilgesellschaft in Litauen bestätigt auch Leutnant Kristina Klimienė von der litauischen Armee, die für die Kontakte mit den Gastnationen zuständig ist: „Wenn wir üben, kommen manchmal Zivilisten, bringen uns Tee und helfen. Das sind kleine, aber sehr freundliche Gesten der Zivilisten gegenüber dem Militär.“

Verflechtung von Militär und Bevölkerung

Doch die Verflechtung zwischen Militär und Bevölkerung geht noch weiter: Seit die Angst vor dem Einmarsch russischer Soldaten um sich greift, haben Schützenvereine und paramilitärische Gruppen wie die „Lietuvos šaulių sąjunga“, die litauische Schützenunion, regen Zulauf. Der staatlich unterstützte Verein zur Zivilverteidigung darf Waffen führen und bildet auch Elf- bis Siebzehnjährige in Ferienlagern aus. Wozu soll das gut sein?

„Das ist ein Versuch, die Gesellschaft wehrhaft zu machen. Das ist natürlich gleichzeitig ein Militarisierungsprozess in der Gesellschaft, der vielleicht das Sicherheitsgefühl erhöhen wird, aber nicht die objektive Sicherheit“, schätzt Hans-Georg Ehrhart vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.

Solche Paramilitärs könnten Spannungen zu anderen Staaten sogar weiter anheizen. Denn auch auch die Gegenseite bilde ihre Bevölkerung entsprechend aus und schüre Ablehnung:

„Vertrauensbildung wieder zu beginnen wird immer schwerer, je weiter sich in einer Gesellschaft diese Militarisierung verfestigt und damit auch Feindbilder nicht abgebaut, sondern verstärkt werden.“

Patriot zu sein ist chic – und hat auch eine militärische Komponente

Bedenken, die der NATO-Kommandeur Jakob Larsen am liebsten zerstreut sehen möchte: Russland schaffe doch dieses Klima der Unsicherheit, die Absichten der NATO seien friedlich. Und die Litauer täten nur, was sie tun müssten: „Was sie tun ist: Ihre Verteidigung ernst nehmen. Und 95 bis 99 Prozent der Wehrpflichtigen, die sie einberufen, sind Freiwillige.“

Litauer, die diese Militärbegeisterung und Dämonisierung kritisch sehen, sind in der Minderheit. Petras Vasiliauskas, dem Studenten und Friedensaktivisten, gefallen die einfachen Schwarz-Weiß-Geschichten nicht. „Die Geschichte, die unser Staat jetzt erzählt, lautet natürlich: Die Russen haben uns besetzt und dann haben wir die Geschichte hindurch unter ihnen nur gelitten“, beschreibt er das gängige Narrativ. „Und dann ist da die NATO, eine westliche Macht und etwas, das uns Aufklärung, Fortschritt, Demokratie bringt.“

Als Litauens Regierung 2015 gerade die Wiedereinführung der Wehrpflicht per Gesetz vorbereitete, hat Vasiliauskas mit anderen Linksliberalen und Pazifisten einen Protest in der Hauptstadt Vilnius organisiert. Die Kundgebung zog gerade einmal 60 Teilnehmer an, dafür aber umso mehr Gegendemonstranten, die hinter Litauens Aufrüstung standen: „Eines der Schilder, das sie hatten, lautete: ‚Starke Armee = Demokratie!‘ Da dachten wir: Ok, ist das Nordkorea oder wie?“, sagt er und muss lachen. „Komische Ideen…“

Stärkeres Gemeinschaftsgefühl – zu einem hohen Preis

Nordkoreanische Verhältnisse herrschen in Litauen noch längst nicht – und auch mitnichten russische. Da sind sich Friedensforscher, NATO-Kommandeur und die meisten Litauer einig. Das Land hat eine funktionierende, stabile Demokratie und der gemeinsame Feind Russland hilft, die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Aber für eine europäische Gesellschaft reicht das auf Dauer nicht aus, meint Hans-Georg Ehrhart: „Das kann so ein Gemeinschaftsgefühl stärken und auch einen gewissen sozialen Druck in diese Richtung erzeugen: Dass man sozusagen dabei sein muss und sich auch entsprechend profilieren muss. Die Frage ist, wie lange so etwas anhalten kann. Denn wir gehen doch eigentlich davon aus, dass alle drei baltischen Staaten hochmodern sind. Vernetzte Gesellschaften, die im Grunde genommen auch offene Gesellschaften sind. Und da immer diesen – Abwehrmodus sozusagen – hochzuhalten, halte ich nicht dauerhaft für möglich und erst recht nicht für wünschenswert.“

Patriot zu sein und das Militär zu unterstützen ist in Litauen chic. Wer NATO, EU und Aufrüstung kritisch sieht, steht schnell im Verdacht, ein Handlanger Russlands zu sein.

Noch herrscht Frieden im Baltikum. Doch Sicherheitsexperten wie Hans-Georg Ehrhart beobachten die Lage dort mit Argwohn:

„Die Frage ist immer: Kann eine Eskalation, wenn sie einmal in Gang gesetzt worden ist, wieder gestoppt werden.“

Der Text erschien als Radiobeitrag auf NDR Info in der Sendung „Streitkräfte und Strategien“.